Drei Ständeräte auf dem Podium

Zum heutigen Ende der Wintersession und an der Schwelle des Wahljahres 2011 hat unsere Zeitung den Einfluss der Ostschweizer Politiker im Bundeshaus beurteilt. An der Spitze stehen die Ständeräte Eugen David, Philipp Stähelin und Erika Forster. SVP-Chef Toni Brunner wird vierter.

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Sie sitzen allesamt im Ständerat, sie sind im Bundeshaus alte Füchse und sie politisieren in der bürgerlichen Mitte: Eugen David und Philipp Stähelin (beide CVP) sowie Erika Forster (FDP) sind die einflussreichsten Ostschweizer Politiker in Bundesbern. Dies zeigt das Ranking, das unsere Zeitung zum ersten Mal erstellt hat.

Einflussreiche Ständeräte

Es ist kein Zufall, dass die Ständeräte im Ranking durchschnittlich deutlich besser klassiert sind als die Nationalräte. Die kleine Kammer ist gleichberechtigt mit der grossen, zählt aber nur 46 statt 200 Mitglieder.

Darum kommen Ständeräte öfter zu Wort, sind sie tendenziell häufiger in den Medien und sitzen sie in zahlreicheren Kommissionen. Das erhöht automatisch ihr Gewicht.

Es ist auch kein Zufall, dass auf dem Podium eine Politikerin und zwei Politiker der bürgerlichen Mitteparteien figurieren: Im Bundeshaus geben nach wie vor FDP und CVP den Ton an – auch wenn der mediale Rummel um SP und SVP den Blick darauf gelegentlich verstellt.

Doch die Mitte entscheidet, mit welcher Polpartei sie sich verbünden will und damit in welche Richtung die politische Reise geht. Sogenannt unheilige Allianzen zwischen SVP und SP kommen in letzter Zeit zwar häufiger vor. Doch diese Allianzen dienen in der Regel vor allem dazu, ein Geschäft zu verhindern.

Wer also wie Eugen David ein grosses Gewicht in seiner Partei hat, die oft das Zünglein an der Waage spielt, ist einflussreicher als ein «Lautsprecher» einer Polpartei.

Die ausgezeichnete Klassierung von Erika Forster ist auch auf ihr Ständeratspräsidium zurückzuführen. Dieses katapultierte sie für ein Jahr ins Licht der Öffentlichkeit. Erika Forster ist in Bern gut vernetzt, politisiert meist auf bürgerlicher Mehrheitslinie und weiss als typische Konkordanzpolitikerin Brücken zu bauen. Solche Eigenschaften zählen, wenn es konkret wird.

Brunner auf dem Ehrenplatz

Hinter dem Spitzentrio landet SVP-Nationalrat Toni Brunner auf Rang vier. Als Präsident der grössten Partei des Landes ist Brunner in seiner Partei, aber auch im Rat zweifellos ein wichtiger Akteur. Allerdings hat die Recherche auch klar gezeigt, dass bei der Schweizerischen Volkspartei längst nicht nur Präsident Brunner die Fäden zieht.

Andere Bundespolitiker wie Fraktionschef Caspar Baader (BL), Chefideologe Christoph Mörgeli (ZH), Bildungspolitiker Ulrich Schlüer (ZH) und natürlich Strategiechef und Übervater Christoph Blocher (ZH) spielen mindestens eine so wichtige Rolle wie der charmante Toggenburger.

Knapp hinter Brunner folgt Gewerkschaftspräsident Paul Rechsteiner. Der amtsälteste Politiker ist im Bundeshaus ein Schwergewicht. Innerhalb der Linken ist Rechsteiner ein Star. Doch bleibt der St.

Galler Sozialdemokrat mit seinen prononciert linken Positionen häufig in der Minderheit – sowohl im Rat als auch in der wichtigen Kommission für Wirtschaft und Abgaben sowie in der Sozialkommission.

Spuhler ist zu oft abwesend

«Nur» an siebter Stelle klassiert ist der Thurgauer Eisenbahn-Unternehmer Peter Spuhler. Der SVP-Politiker ist ein Schwergewicht, das indes ziemlich häufig nicht anwesend ist. Das drückt seine Quote nach unten. Darum steht CVP-Vizefraktionschefin Brigitte Häberli auf Augenhöhe mit Spuhler.

An elfter Stelle figuriert Bauernpräsident Hansjörg Walter. Er tritt trotz seines gewichtigen Amtes im Parlament eher diskret auf. In der Landwirtschaftspolitik führt freilich kein Weg an ihm vorbei.

Bereits solide im Mittelfeld positioniert sind Politiker, die ihre erste Legislatur in Bern erleben: Sowohl die Grüne Yvonne Gilli als auch der junge SVP-Nationalrat Lukas Reimann können kaum mehr zur Kategorie Hinterbänkler gezählt werden.

Kein Qualitäts-Ranking

Das Parlamentarier-Ranking ist weder eine absolute Beurteilung der Qualität der Politikerinnen und Politiker noch eine genaue Einschätzung von deren Fleiss, Einsatz und politischem Instinkt. Die Klassierung zeigt aber exemplarisch auf, wie gross der Einfluss der Ostschweizer Vertreter in der Bundespolitik ist. Dabei handelt es sich um eine Momentaufnahme. Bereits im kommenden Wahljahr ist mit einigen Veränderungen zu rechnen.

Stefan Schmid, Bern

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