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S18 - gleichzeitig Hoffnung und Schreckensszenario im Ländle

Wie eine nicht gebaute Strasse zum Sittenbild gesellschaftlicher und politischer Entwicklungen wird. In diesem Sommer starten nun die Bohrungen für die Bodenseeschnellstrasse S 18.
Klaus Hämmerle

S 18. Dies ist der Name einer Strasse, besser eines Phantoms. Ein Kürzel, der das Vorarlberger Rheintal schon seit Jahrzehnten prägt. Die S 18 wurde bisher nicht gebaut. Der Kürzel steht für den Wunsch vieler der 300'000 im Rheintal lebenden Menschen nach einer leistungsstarken Strassenverbindung zwischen österreichischer und Schweizer Autobahn. Einer Strasse, welche verkehrsgeplagte Kommunen markant entlasten soll und den Wirtschaftsverkehr beschleunigen. Die S 18 ist aber genauso zum Symbol für heftigen Widerstand gegen diese Strassenpläne geworden. Umweltorganisationen, Naturschutzgruppen und politisch grüne Gruppierungen kämpfen leidenschaftlich gegen eine motorisierte Verbindung durchs Naturschutzgebiet.

Heute scheint ein Projekt greifbar. Nach jahrelangem konsensorientierten Planungsverfahren mit Namen «Mobil im Rheintal» ist eine rund acht Kilometer lange Entlastungsstrasse zwischen A 14 und A 13 vorgesehen. An diesem Planungsprozess waren Vorarlberger Landes-, beziehungsweise Schweizer Kantonalpolitiker genauso beteiligt wie die Bürgermeister der Anrainergemeinden auf beiden Seiten des Rheins, Verkehrsexperten, Juristen und NGOs verschiedenster Ausrichtung. Zwei Varianten liegen auf dem Tisch: die CP-Route als Ostumfahrung Lustenau sowie eine Z-Variante, die als weitestgehend untertunnelte Trasse vom Ausgangspunkt Dornbirn Nord durch ökologisch wertvolles Riedgebiet führen würde. Beide Varianten (siehe Grafik) hätten vom Norden Lustenaus aus über – oder unter – dem Rhein dasselbe Schlussstück und würden bei St. Margrethen in die A 13 münden.

Polarisierende Kraft für mehrere Generationen

Dieses Schlussdokument zur Entlastungstrasse wurde im Oktober 2011 verabschiedet, also vor sieben Jahren. Viel Zeit ist seither wieder vergangen. Sehr viel Wahrnehmbares hat sich in diesen sieben Jahren bis heute nicht getan. Aber was ist schon Zeit bei einem Vorhaben wie der S 18, deren polarisierende Kraft inzwischen mehrere Generationen hindurch wirkt und für Turbulenzen aller Art sorgt. Der Strassenkampf hat Wahlen entschieden, Politikern Drohszenarien beschert, höchste Rechtsinstitutionen auf Trab gehalten, aktionistische Spektakel und Bürgerproteste hervorgerufen.

Die Absicht, im heutigen S 18-Territorium leistungsstarke Verkehrsverbindungen zwischen Österreich und der Schweiz zu schaffen, geht bis auf die Zeit des Nationalsozialismus zurück. «Schon die Nazis», weiss Lustenaus profilierter Dorfhistoriker Wolfgang Scheffknecht, «wollten im Norden Lustenaus einen riesigen Bahnhof mit zehn Gleisen schaffen – als Schaufenster und Umschlagsplatz für Handel und Verkehr mit der Schweiz, aber auch mit dem Reich im Norden. Parallel dazu gab es Pläne für eine Strasse. Die Tragödie des Zweiten Weltkriegs vereitelte weitere Schritte.

Von der vierspurigen A 15 zur umstrittenen S 18

Mitte der 60er-Jahre erwachten die Strassenpläne zu neuem Leben. Der Bau der Rheintalautobahn, die Zunahme des Verkehrs vor dem Hintergrund einer prosperierenden Wirtschaft auf beiden Seiten des Grenzflusses führte in Vorarlberg zur Idee der A 15 – eine vierspurige Autobahn von Lauterach auf kürzester Strecke in die Schweiz.

Der Widerstand von engagierten Bürgern liess nicht lange auf sich warten. «Es war die Zeit, als Bürgerproteste in Vorarlberg in Mode kamen», erklärt Naturschützer Manfred Hagen, ein Verbindungsstrassengegner der ersten Stunde, den rebellischen Zeitgeist der widerspenstig gewordenen Alemannen. Die Widerstandsbereitschaft wurde später durch aufkommende Naturschutzbewegungen in Österreich befeuert. Diese setzten sich gegen den Bau des Atomkraftwerks Zwentendorf und drohenden Eingriffe in Auenlandschaften an der Donau (Hainburg) erfolgreich zur Wehr.

Der rebellische Geist der Rheintaler diesseits und jenseits des grössten Alpenstroms erlebte Jahre später ein Revival. 1985 fiel im Landtag die Entscheidung zur Entwicklung einer zweispurigen Verbindung zwischen der A 14 und der A 16 durchs Ried. Massive Proteste, mittlerweile ökologisch geprägt, waren in den 80er- und 90er-Jahren die Folge. «Die Strassengegner griffen zu drastischen Mitteln», erinnert sich der damalige Verkehrslandesrat Günther Vetter, heute 82, an die aufgewühlte Stimmung. Als Verfechter der S 18 sah sich Vetter 1986 mit einer Besitzstörungsklage konfrontiert, weil er von Naturschützern im Ried angebrachte weisse Kreuze entfernen liess. «Bei einer Veranstaltung in Höchst drohten mir die Gegner mit faulen Eiern und Tomaten. Polizeibeamte in Zivil mussten die Veranstaltung schützen.» 1989 trat der Verkehrslandesrat dann zurück.

Dem neuen Projekt werden gute Chancen eingeräumt

Politischen Tribut forderte der Streit um die S 18 ein Jahr später in Lustenau. Bürgermeister Dieter Alge (FPÖ), S 18-Befürworter, verlor die absolute Mehrheit. 1993 nahm auch er den Hut.

Es ging weiter Schlag auf Schlag. Trotz tausender Einsprüche (bis 1994 waren es bereits knapp 5000) wurde die S 18-Trasse 1997 von der Landesregierung verordnet, 2001 behördlich genehmigt. Das Ende der Proteste liess sich nicht verordnen. Im Gegenteil: Gemeinsam mit der Ortsgemeinde Au, durch deren Boden die S 18 geführt hätte, und Naturschutzgruppen beidseits des Rheins, leisteten auch Vorarlberger Kommunen erbitterten Widerstand. In Lustenau kam es im Jahr 2000 bei einer Gemeindevertretersitzung zu einem Eklat. Der FPÖ-Gemeindevertreter und heutige ÖVP-Verkehrsgemeinderat Dietmar Haller brach mit der Linie seiner Fraktion und stimmte gegen die S 18. Er war danach einer Hetzkampagne von Seiten seiner ehemaligen Parteikollegen ausgesetzt.

2006 folgte der Hammer: Die verordnete S 18-Trasse wurde vom österreichischen Verfassungsgerichtshof aus Naturschutzgründen gekippt. Bis heute kann das der damalige Landeshauptmann Herbert Sausgruber nicht wirklich verstehen. «Die 200 Seiten starken Bescheide der Bezirkshauptmannschaften von Bregenz und Dornbirn gingen sowohl beim Europäischen Gerichtshof als auch beim österreichischen Verwaltungsgerichtshof durch – aber eben nicht beim Verfassungsgerichtshof. Natürlich war das für uns kein Erfolg.»

Durch den ab 2008 gestarteten konsensorientierten Planungsprozess sieht aber nicht nur Sausgruber eine neue Chance für eine leistungsstarke Strassenverbindung zwischen A 14 und A 13. Auch der heutige Verkehrslandesrat Karlheinz Rüdisser räumt dem über eine Milliarde Franken teuren Vorhaben eine realistische Umsetzungschance ein. «Die nun laufenden umfangreichen Vorarbeiten bilden eine profunde Grundlage in einem allfälligen Genehmigungsverfahren.»

Die Zeit darf freilich auch heute bei der S 18 keine Rolle spielen. Denn wenn eines fix ist, dann das: Auch in den nächsten zehn Jahren wird dieses Projekt noch eine Unvollendete bleiben.

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