Coronaschutz im St.Galler Gewerbe: Gemeinden müssen sich an den Kontrollen beteiligen

Das St.Galler Arbeitsinspektorat hat bislang 140 Betriebe auf die Einhaltung der Coronavorschriften kontrolliert. Die Überprüfung der Restaurants müssen die Gemeinden übernehmen.

Adrian Vögele
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Tische desinfizieren zum Schutz vor dem Virus, hier im Restaurant Bistro des «Einstein» in St.Gallen.

Tische desinfizieren zum Schutz vor dem Virus, hier im Restaurant Bistro des «Einstein» in St.Gallen.

Michel Canonica

Bis jetzt läuft es gut: Im Kanton St. Gallen musste noch kein Betrieb schliessen, weil er die Coronavorschriften nicht umgesetzt hätte. Diese Bilanz zieht das Amt für Wirtschaft nach rund 140 Kontrollen. «Die Betriebe bemühen sich sehr», stellt Amtsleiterin Karin Jung fest. Alle öffentlich zugänglichen Betriebe müssen ein spezifisches Schutzkonzept vorweisen können und zeigen, dass sie dieses einhalten. Das Arbeitsinspektorat macht Stichproben, geht aber auch Hinweisen aus der Bevölkerung nach.

Neun kantonale Inspektoren

Die Inspektoren fungieren bei den Kontrollen zugleich als Berater. In der Regel geht es um Dinge wie die Einhaltung der Abstandsregeln, die Platzierung von Trennscheiben, Bodenmarkierungen oder Hinweisschildern sowie den Umgang mit Schutzmasken. «Die Arbeitgeber schätzen diese Beratung», sagt Jung. Wenn offene Fragen nicht gleich vor Ort geklärt werden können, finden punktuell Nachkontrollen statt. Zur Zahl der Nachkontrollen kann die Amtsleitern keine Angaben machen. Die allermeisten Arbeitgeber nähmen ihre Verantwortung aber wahr.

Für die Kontrollen ist das Arbeitsinspektorat mit neun Personen im ganzen Kanton im Einsatz. Die Inspektoren befassen sich mit Betrieben aus fast allen Branchen, mit einigen Ausnahmen: Für Einrichtungen des Gesundheitswesens ist das Kantonsarztamt zuständig, die Baustellen und Industriebetriebe kontrolliert die Suva.

Oberster Gemeindepräsident: «Wir waren vorgewarnt»

Für die Restaurants hat die St. Galler Regierung am Dienstag eine gesonderte Regelung erlassen: Die Kontrolle der Corona-Schutzkonzepte in der Gastronomie ist Aufgabe der Gemeinden. Kommt diese Regelung nicht etwas spät, nachdem die Restaurants bereits am Montag wieder öffnen durften? «Wir waren vorgewarnt», sagt Boris Tschirky, Präsident des Verbands der St. Galler Gemeindepräsidentinnen und -präsidenten (VSGP). Der Kanton habe die Gemeinden konsultiert wegen der Restaurantkontrollen. «Die Regelung ist zweckmässig, da die Aufsicht über die Gastwirtschaft grundsätzlich Sache der Gemeinden ist.» Für Städte mit hoher Dichte an Gastrobetrieben sei die Umsetzung aber sicher eine grössere Herausforderung als für ländliche Gemeinden mit nur wenigen Restaurants.

Auch Karin Jung nennt als Grund für die Regelung, dass die Aufsicht über die Gastronomie ohnehin bei den Gemeinden liege. Hinzu kommt, dass die personellen Ressourcen des Kantons für die Kontrollen beschränkt sind. Anders als etwa der Kanton Zürich greift der Kanton St. Gallen für die Betriebskontrollen nicht auf zusätzliches Personal der Kantonspolizei zurück. Das Amt für Wirtschaft wird das jetzige System mit den Stichproben bis auf weiteres fortführen. Vorausgesetzt, die Disziplin des Gewerbes hält an und es drängt sich keine Änderung auf.

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