Vielen Dank für Ihre Registrierung. Sie haben jetzt den Aktivierungslink für Ihr Benutzerkonto per E-Mail erhalten.

Vielen Dank für Ihre Anmeldung.

Ihr Konto ist aktiviert. Wir wünschen Ihnen viel Lesevergnügen.

Vielen Dank für Ihre Bestellung. Wir wünschen Ihnen viel Lesevergnügen.

«Mit dem Internet kann man Gutes tun und viel sehr Schlechtes»

Dank der Digitalisierung könnten die Bürger noch mehr mitreden, sagt Nicola Forster, Gründer des Think Tanks «Foraus». Nutzt der Staat diese Möglichkeiten nicht, drohe der Demokratie eine Erschütterung.
Interview: Kaspar Enz
Nicola Forster spricht am 7. September am Networking-Tag der Fachhochschule St.Gallen zum Thema «digitale Demokratie». (Bild: Sandra Ardizzone/«Aargauer Zeitung»)

Nicola Forster spricht am 7. September am Networking-Tag der Fachhochschule St.Gallen zum Thema «digitale Demokratie». (Bild: Sandra Ardizzone/«Aargauer Zeitung»)

Nicola Forster, Sie tragen stets eine Fliege. Warum eigentlich?

Nach 150 Jahren Krawatte kann man mal was Neues ausprobieren. Die Fliege ist zwar auch nicht neu, aber als kreativer Kopf kann man etwas anders sein.

Man könnte auf beides verzichten.

Der offene Hemdknopf ist die neue Krawatte. Das tragen jetzt die modernen Banker. Im Silicon Valley ist dafür der Kapuzenpulli der neue Business-Anzug.

Dort bauen Tech-Start-ups die digitale Geschäftswelt, Sie in Zürich die digitale Demokratie. Ist Ihr Think Tank Foraus ein Start-up?

Nach bald zehn Jahren eigentlich nicht mehr. Aber wir sind dabei, unseren partizipativen Think Tank zu digitalisieren und wir bauen nach unserm Modell Think Tanks in andern Länden auf. Deshalb ist es noch wie am Anfang. Wir wachsen zwar, aber wissen nicht, was in zwei Jahren ist. Es bleibt spannend.

Foraus besteht vor allem aus ehrenamtlichen Mitarbeitern.

Ja, oft Studenten, Doktoranden oder Young Professionals. Sie wollen ihr Wissen für die Gesellschaft nutzen, sich für politische Fragen engagieren. Wir geben ihren Ideen eine Plattform.

Was auf ehrenamtlicher Arbeit beruht, schläft manchmal ein. Wie behält Ihr Foraus am Laufen?

Unsere 13 Angestellten halten den Autoren alles Administrative vom Leib und stellen Kontakte ins Parlament und die Medien her. So stellen wir sicher, dass ihre Ideen gehört werden.

Foraus ist in Regionalgruppen organisiert. Wie wichtig sind die?

Sehr wichtig. Zuerst gründeten wir Arbeitsgruppen nach Themen. Aber an die Sitzung in Bern kamen nur die Berner, in Genf nur die Genfer. So richteten wir die lokalen Gruppen ein. Man soll sich dort kennen lernen, miteinander diskutieren. Daraus entsteht vielleicht eine Idee, ein Papier zu einem Thema.

Kann man das steuern?

Es ist anarchisch. Wir können helfen, dass etwas Cooles daraus wird, aber kontrollieren, womit sich die Leute beschäftigen, können wir nicht. Das ist manchmal schwierig, aber auch schön. Es ist eine andere Denkweise als bei Organisationen, wo Oben entschieden wird, was man zu tun hat. Bei uns macht man aus anderen Gründen mit.

Was heisst eigentlich für einen Think Tank Erfolg?

Erfolg ist, wenn unsere Ideen berücksichtigt werden. Das ist aber schwer zu messen. Es kommt vor, dass wir eine Idee bringen und fünf Jahre später im Parlament ein Vorstoss kommt, der etwas Ähnliches fordert. Ob das von uns kam, kann man natürlich nicht sagen. Das würde auch kein Politiker zugeben.

Sie haben nach dem Foraus-Vorbild Think Tanks in sieben Ländern gegründet. Funktionieren die gleich gut wie in der Schweiz?

Das fragten wir uns auch. Wir dachten, unser Erfolg habe mit der direkten Demokratie zu tun – und mit der Kleinheit. Man kann mit Nationalräten Kaffee trinken, das geht anderswo nicht. Aber das Bedürfnis nach zivilgesellschaftlichem Engagement ist in anderen Ländern fast grösser: Man kann dort nicht über Sachfragen abstimmen, man kann bloss alle vier Jahre Politiker wählen. Das führt zu einer gewissen Frustration. Deshalb hatten wir nie Mühe, Leute zu finden, die mitmachen.

In der Schweiz kann man bereits mitwirken. Ist das ein Vorteil für die Digitalisierung der Demokratie?

Wir sind in der Schweiz stolz auf die direkte Demokratie. Aber die Teilnahme passiert viel zu spät. Wir können erst Ja oder Nein sagen, wenn ein Vorschlag schon steht. Weil wir alle drei Monate abstimmen gehen, haben wir die Illusion der Mitwirkung.

Weshalb nur eine Illusion?

Wenn es um ein neues Gesetz geht, ­reden nur Parteien und Verbände mit. Doch immer weniger Leute erkennen sich in diesen wieder. Daraus entsteht der Frust, der sich im Populismus äussert. Es wäre viel mehr Mitsprache möglich. Alles wird digital, aber die Demokratie arbeitet weiterhin mit 200 Jahre alten Institutionen. Das ist absurd.

Wozu führt das?

Entweder kommt es zu einer Erschütterung, und die Demokratie entgleitet dem Staat. Schon heute werden viele Diskussionen auf Plattformen wie Facebook geführt. Oder der Staat überlegt sich, wie er die Beteiligung verbreitern kann, und wie er die digitalen Mittel dafür einsetzt.

Wie soll das aussehen?

Es gibt Beispiele. In Island hat man nach der Finanzkrise einen Prozess zur Ausarbeitung einer neuen Verfassung gestartet. Man nutzte Onlineplattformen wie Facebook genauso wie Bürgerversammlungen, in die man sich vom Netz aus einschalten konnte. Am Ende stand eine fortschrittliche Verfassung, die sich auch der Digitalisierung stellte – Fragen wie Datenschutz, Beteiligungsrechte, staatliche Transparenz. Schade ist, dass die Verfassung nach einem Regierungswechsel in der Schublade verschwand. Den Abstimmungen in Irland zu Abtreibung und Homo-Ehe gingen Bürgerversammlungen voraus. Die zeigten den Politikern, dass die katholischen Iren gar nicht so stockkonservativ sind, wie sie immer meinten. Das führte zu mutigen Entscheiden. Da hinkt die Schweiz hinterher.

Vor mehr Beteiligung im Netz kann man sich auch fürchten. Liest man Diskussionen auf Facebook, stösst man auf Rassismus, Beleidigungen, Drohungen.

Das Internet ist wie ein Messer. Man kann Gutes damit tun und viel sehr Schlechtes. Es hat selber keine Werte. Lange dachte man, es könne Völker befreien und Diktatoren stürzen. Aber es wird von Unternehmen genutzt, die unsere Schwächen ausnutzen. Da muss der Staat reagieren.

Was würde das heissen?

Er muss erst mal in diese Denkweise einsteigen. Der Staat muss nicht ein eigenes Facebook bauen. Nehmen wir das Abstimmungsbüchlein. Man könnte das im Netz um Diskussionsmöglichkeiten erweitern. Weiterführende Informationen bereitstellen. Das wäre keine Hexerei. In Chile haben manche Parlamentarier Chatbots, die den Wählern über ihr Programm Auskunft geben.

Will man das überhaupt? Mit einer Roboterversion eines Nationalrats reden?

Es ist wie bei der direkten Demokratie. Es geht nicht darum, ob man wirklich abstimmen geht. Die Stimmbeteiligung ist in der Schweiz ja vergleichsweise tief. Es geht darum, zu wissen, dass man mitreden kann. Die Digitalisierung der Demokratie ist nicht in erster Linie die Abstimmung per Internet. Da kann man tatsächlich geteilter Meinung sein.

Seit sich politische Diskussionen ins Internet verlagern, sind extreme Positionen stärker geworden. Sehen Sie einen Zusammenhang?

Vielleicht ist es tatsächlich leichter, populistische Positionen übers Internet zu verbreiten. Tatsache ist aber, dass radikalere Gruppen das Internet und neue Technologien mehr nutzen. Die AfD hat auf Facebook mehr Likes als CDU und SPD zusammen. Der französische Linkspopulist Jean-Luc Mélenchon war der erste europäische Politiker, der mit Hologrammen gleichzeitig mehrere Wahlkampfauftritte absolvierte. Vor ihm machten das erst Recep Tayyip Erdogan in der Türkei und Navendra Modi in Indien. Wenn die Mitteparteien diesen Weg nicht gehen, haben sie das Rennen schon verloren. Aber das ist nicht mal meine Horrorvision.

Was wäre die?

In Tokio trat ein Roboter zur Wahl zum Bürgermeister an: Er könne am besten nach den Bürgern schauen, weil er alle Daten habe. In China überwacht ein System die Bürger und gibt ihnen Punkte, wenn sie sich konform verhalten. Und viele Chinesen finden das gar nicht so schlecht. Man denkt: Da sorgt sich jemand um mich. Unser Facebook-Profil kennt uns besser als wir uns selber. Gleichzeitig sinkt das Vertrauen in die Politik. Wer diese Systeme und Daten beherrscht, hat enorme Macht. Genau deshalb muss der Staat eingreifen, Grenzen setzen. Leider hat aber das Parlament kaum die Kompetenz, sich mit dem Thema zu befassen.

Kann Foraus da Abhilfe schaffen? Ihr seid keine Partei.

Nun, die Operation Libero entstand aus unseren Kreisen, aus Leuten, die kämpfen wollen für ihre Anliegen.

Aber ihr Engagement kommt und geht. Wer macht den Gemeinde­ammann, den Kantonsrat?

Unser System entspricht nicht mehr den Lebensrealitäten. Die Ochsentour vom Gemeinderat zum Bundesrat ist für viele unmöglich: Sie ziehen um, wollen Abends ihre Kinder sehen statt an die Parteiversammlung. Deshalb ist das politische Personal heute entweder jung oder über 50. Aber auch hier könnten digitale Mittel eine Beteiligung vereinfachen, sei es im Quartierverein oder im Schulrat. Gleichzeitig schreckt die Polarisierung viele ab. Das Bild des Politikers muss anders werden.

Wie denn?

Man erwartet heute, dass ein Politiker zu allem eine Meinung hat. Aber das habe ich ja auch nicht. Statt Politiker, die die korrekte Parteimeinung kennen, hätte ich lieber solche, die sagen: Ich weiss nicht alles, aber ich suche eine Lösung. Und dafür frage ich Experten, Leute in anderen Parteien, und vor allem die Bürger. Das müsste man auch einfordern.

Merkliste

Hier speichern Sie interessante Artikel, um sie später zu lesen.

  • Legen Sie Ihr persönliches Archiv an.
  • Finden Sie gespeicherte Artikel schnell und einfach.
  • Lesen Sie Ihre Artikel auf allen Geräten.