Die Regierung und ihr proaktiver Science-Fiction-Film

St. Galler Schwerpunktplanung

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Die St. Galler Regierung hat medial dazugelernt: An Pfingsten landete sie mit einem Video-Zusammenschnitt lustiger Versprecher einen Internet-Hit. Der Teaser sollte gluschtig machen auf den Hauptfilm, der gestern für Journalisten anlief: quasi ein Sci-Fi-Thriller, denn sein Thema ist die Zukunft des Kantons. Tatsächlich war das Premierenpublikum in der Pfalz sofort hingerissen: Action in der Werft! Klöti, Kölliker, Würth & Co. mittendrin auf der Baustelle eines schnittigen Katamarans, dem nur noch der kantonsgrüne Anstrich fehlt. Schnitt in den Rorschacher Hafen, Hornsignale, ein Uptempo-Beat, und schon gleitet die Regierung in flottem Tempo über den See nach Lindau, dann Bregenz...

Blödsinn, Fantasterei, selbstverständlich. In der «Schwerpunktplanung 2017–2027» – so der Titel des Zukunftsfilms – geht es ernsthaft und brötig austariert um die grundsätzlichen staatlichen Ziele. Was macht den Kanton aus? Welches sind seine Stärken? Wie soll er sich künftig ­präsentieren? Diese Fragen beantwortet die Regierung mit der erstmals auf zehn Jahre angelegten Schwerpunktplanung. Aus der Vision «Vielfalt leben – Akzente setzen» formuliert sie zwölf strategische Ziele, zusammengefasst in vier Schwerpunkten, die lauten: Strukturen optimieren. Ressourcen entfalten. Sozialen Frieden sichern. Zukunft proaktiv gestalten. (Ja, richtig gelesen: Das Unwort «proaktiv» steht da wirklich drin.)

Kein Actionthriller also, vielmehr ein rudimentäres Drehbuch für kurze oder lange Filme aller möglichen Genres. Wovon diese handeln, wird in Rahmenhandlungen skizziert: Beispielsweise will die Regierung den Bildungsstandort stärken, Innovation und Forschung fördern sowie die Institutionen besser vernetzen. Etwas konkreter heisst das, gemäss zwei Strategien: «Die Regierung etabliert die Fachhochschule ­Ostschweiz als kompetitive Bildungsinstitution.» Und sie «begegnet dem Fachkräftemangel mit adäquaten Bildungsoffensiven, wie der IT-Bildungsoffensive und dem Joint Medical Master». Oder, um den fiktiven Film mit dem Katamaran aufzunehmen: «Die Regierung fördert die Gesamtwahrnehmung der Vierländerregion Bodensee als Wirtschaftsstandort und Tourismusregion.» Was nichts anderes bedeutet, als dass der angestrebte Status als Metropolitanregion nur in der internationalen Erweiterung über den See und den Rhein erreicht werden kann.

Was freilich so nicht in der 30-seitigen Zukunftsschrift steht. Der neue Regierungspräsident Fredy Fässler und Staatssekretär Canisius Braun bemühten sich, den Medienvertretern die «hohe Flughöhe» zu erklären: «In der ersten Version brachte jedes Departement eine Wunschliste seiner konkreten Projekte ein. Wir verzichteten jedoch bewusst darauf.» Wenn man «jetzt denke, das sind schöne Luftblasen», wisse die Regierung sehr wohl, «dass

den Stichworten auch Umsetzungen folgen müssen». Folglich gilt für die Zukunftsansage: So durchdacht und gut gemeint die Planung der Regierung und so bewegt ihre Kurzvideos – am Ende hängt alles von den Werftarbeitern ab: sprich vom Parlament. Und da denkt man unweigerlich an die gnadenlosen Sparpakete und den legendären NZZ-Titel von 2011: «St. Gallen erspart sich seine Zukunft.» Bis die Regierung – und mehr noch das Parlament – das Gegenteil beweisen, bleibt nur die berühmte Einsicht des grossen Karl Valentin: Die Zukunft war früher auch besser. Ihr St. Galler Film ist angesichts beschränkter Mittel bestenfalls ein Low-Budget-Streifen. (mel)