Die Premiere klappte: SP Thurgau fasste virtuell die Abstimmungsparolen

Die digitale Mitgliederversammlung verlief reibungslos – und wahrscheinlich auch viel schneller als es meistens bei den diskussionsfreudigen Genossinnen und Genossen der Fall ist.

Christof Lampart
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Parolenfassung mit Kamera: Nina Schläfli, Martina Pfiffner Müller und Edith Graf-Litscher (von links).

Parolenfassung mit Kamera: Nina Schläfli, Martina Pfiffner Müller und Edith Graf-Litscher (von links).

Christof Lampart

Es ist halt schon nicht das Gleiche, wenn sich am Ort des Geschehens – dem Theaterhaus Thurgau in Weinfelden – gerade einmal die Parteipräsidentin, vier Referenten, zwei parteiinterne Techniker und ein Journalist tummeln, wie wenn 40 oder 50 debattenerprobte Politiker im Säli vom «Rössli» von Angesicht zu Angesicht jedes Geschäft behandelten, als ginge es dabei ums Wohl oder Wehe der Sozialdemokratie.

«Marco, wir hören dich nicht»

Nina Schläfli.

Nina Schläfli.


Donato Caspari

Kurz: Es wurde an diesem Abend sachlich informiert, wenig nachgefragt – und überhaupt nicht gestritten. Fast schien es, als ob die moderne Technologie erst sichtbar machte, was den meisten zu fehlen schien: dass Zusammenkommen Gleichgesinnter. Manchmal scheiterten Wortmeldungen zwar auch am Können («Marco, wir hören dich nicht, du musst den Knopf unten drücken!») und wenn sich jemand zu einem Thema meldete, waren es meist «Digital Natives». Zu diesen gehört zwar auch Parteipräsidentin Nina Schläfli, doch auch sie zog, als die Premiere nach eineinhalb Stunden vorbei war, eine zwiespältige Bilanz:

«Es hat alles gut geklappt, aber es ist halt schon nicht dasselbe.»

Sie sei froh gewesen, dass hier im Saal doch noch ein paar Leute gewesen seien, die sie anschauen konnte. «So dass ich nicht einfach die ganze Zeit in die Kamera schauen musste.»

Immerhin konnte Nina Schläfli sicher sein, dass ihr mehr Mitglieder ausserhalb des Theaters gefolgt waren als vor Ort, verkündete doch der politische Sekretär der SP Thurgau, Julian Fitze, stolz: «Es waren heute 34 Personen online.»

Zu allen Vorlagen ein einstimmiges Ja

Und diese vermittelten ein parteiintern geschlossenes Bild, fassten sie doch zu allen drei Vorlagen einstimmig die Ja-Parole. So für die Kriegsmaterial-Export-Initiative (vorgestellt durch Juso Fabian Binzegger: «Wir wollen nicht, dass Schweizer Geld für die für Finanzierung von Kriegsmaterialproduzenten verwendet wird») und den Neubau der Schulsport-Turnhalle am BZT in Frauenfeld für 13,65 Mio. Franken (vorgestellt durch SP-Kantonsrätin Elina Müller: «Es gibt einen optimalen Standort im Quartier Oberwiesen und das Geschäft war im Kantonsrat unbestritten»).

Bei der Konzernverantwortungsinitiative, die SP-Nationalrätin Edith Graf-Litscher (Pro) und FDP-Kantonsrätin Martina Pfiffner Müller (Kontra) diskutierten, setzte es hingegen einige online abgegebene Voten und Fragen ab.

Graf-Litscher: «KMUs sind nicht gefährdet»

Edith Graf-Litscher.

Edith Graf-Litscher.

Claudio Thoma

Aber auch hier wurde früh klar, dass die Genossinnen und Genossen den Argumenten Graf-Litschers folgen würden, die betonte, dass die Initiative «auf keinen Fall» die schweizerischen KMUs, sondern lediglich unverantwortlich agierende Multis ins Visier nehme. Für die Befürworter einer gerechteren Welt sei wichtig, dass in der Verfassung eine Sorgfaltspflicht verankert werde, welche Schweizer Konzerne dazu verpflichte, Menschenrechte und Umwelt weltweit zu respektieren. Es gehe der Initiative keineswegs darum, den Schweizer KMU zu schaden, sondern den schwarzen Schafen unter den Multis in ihrem Treiben Einhalt zu gebieten, so Graf-Litscher.

Dass der Initiativtext vieles offenlasse, wie Martina Pfiffner Müller monierte («Die Zielsetzung ist gut, der Weg aber nicht, denn die Schweizer Wirtschaft wird unter dem Haftungsrisiko massiv darunter leiden»), sei «doch normal. Am Ende werden wir dann im Parlament aber doch die genaue Ausgestaltung vornehmen. Und das Gesetz wird sich ganz sicher nicht gegen Schweizer KMU richten.»