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Die kreativen Ausreden eines Temposünders

Ein Geschäftsmann steuerte seinen Lieferwagen im flotten Tempo von 170 Kilometern pro Stunde über die Autobahn in der Linthebene. Dummerweise bemerkte er nicht, dass das unauffällige dunkle Auto, welches ihm seit der letzten Einfahrt beharrlich folgte, ein ziviles Polizeifahrzeug war.
Rolf Vetterli alt Kantonsrichter St. Gallen (Bild: Hanspeter Schiess)

Rolf Vetterli alt Kantonsrichter St. Gallen (Bild: Hanspeter Schiess)

Ein Geschäftsmann steuerte seinen Lieferwagen im flotten Tempo von 170 Kilometern pro Stunde über die Autobahn in der Linthebene. Dummerweise bemerkte er nicht, dass das unauffällige dunkle Auto, welches ihm seit der letzten Einfahrt beharrlich folgte, ein ziviles Polizeifahrzeug war. Das Kreisgericht See-Gaster verurteilte den Lenker mit dem Bleifuss zu einer bedingten Geldstrafe von 55 Tagessätzen zu je 100 Franken, verbunden mit einer Busse von 1000 Franken. Der Automobilist war schon einmal als Schnellfahrer erwischt worden. Ihn drückte deshalb nicht nur die ausgesprochene Strafe, sondern vor allem der drohende Entzug des Führerausweises für mindestens ein Jahr.

Einfallsreiche Verteidigung

In seiner Verzweiflung wandte sich der Mann an das Kantonsgericht St. Gallen und verlangte einen Freispruch. Das begründete er ausgesprochen ideenreich: Der Polizist sei ja genau gleich schnell gefahren wie er selbst und habe demnach die Tempolimite auch um 50 Kilometer pro Stunde überschritten. Zudem habe er bloss einen Abstand von rund 50 Metern eingehalten und dabei die sogenannte «Zwei-Sekunden-Regel» glatt vergessen. Schliesslich habe der Polizist während der Fahrt das Messgerät bedient und sei dadurch abgelenkt worden.

Der Polizeibeamte habe also gleich mehrere Verkehrsregeln grob verletzt. Ja mehr noch, er habe ihn mit seiner bedrohlichen Fahrweise als «agent provocateur» absichtlich zur Beschleunigung verleitet. Das einzige Beweismittel, die polizeiliche Videoaufnahme, sei folglich auf rechtswidrige Weise erlangt und dürfe darum nicht verwertet werden.

Der Führer eines Polizeifahrzeugs, der auf einer dringlichen Dienstfahrt Verkehrsregeln missachtet, macht sich nicht strafbar, wenn er die erforderlichen Warnsignale gibt und die angemessene Sorgfalt walten lässt. Auch ein Polizeibeamter, der ohne Blaulicht und Zweiklanghorn unterwegs ist, kann sich rechtfertigen, wenn er dartut, dass er nur seine Amtspflicht erfüllte.

Verhältnismässigkeit prüfen

Bei einer Nachfahrkontrolle eines Autolenkers, der mit übersetztem Tempo fährt, kommt ein Polizist gar nicht darum herum, seinerseits die Vorschriften zur zulässigen Höchstgeschwindigkeit und allenfalls auch jene zum gebotenen Abstand zu übertreten. Er geht straffrei aus, wenn er keine übermässigen Risiken in Kauf nahm. Der Richter hat im Einzelfall die Verhältnismässigkeit des Handelns und der Rechtsfolgen zu prüfen. Das gehört – auch wenn manche Leute es nicht gerne hören – zu seinen Kernaufgaben. Hier befand das Gericht, der Polizeibeamte habe keine wesentlich erhöhte Gefahr geschaffen, wenn er dem fehlbaren Lenker auf trockener Fahrbahn und bei mässigem Verkehrsaufkommen eine Zeitlang hinterherfuhr.

Einwand zurückgewiesen

Der vorliegende Fall ist laut Gericht nicht zu vergleichen mit den Leitentscheiden, in denen das Handeln von Gesetzeshütern als nicht mehr gesetzmässig betrachtet wurde: In einem Fall näherte sich ein Polizist mit Tempo 130 dem Vordermann in der Hauptverkehrszeit bis auf fünf Meter; in einem anderen Fall fuhr eine Polizistin innerorts bei Regen und in der Nähe eines Schulhauses doppelt so schnell wie erlaubt.

Das Gericht verwarf auch den Einwand, der Polizist habe beim Hantieren mit dem Messgerät ebenso wenig auf den Strassenverkehr geachtet wie jemand, der mit dem Handy telefoniere. Es folgte der Erklärung eines Technikers, dass man das Gerät «fast blind» bedienen könne – auch wenn das hoffentlich nicht ganz wörtlich zu nehmen war.

Da kramte der Berufungskläger ein allerletztes Argument hervor: Er habe unmittelbar vor Antritt der Fahrt vernommen, dass sein geliebter Hund schwer erkrankt sei, und diese Nachricht habe ihn so beschäftigt, dass er nicht mehr auf den Tachometer schaute. Das verhalf ihm aber nicht einmal zu einem Mitleidsbonus. Auch dazu gab es nämlich ein Präjudiz: Einem Fahrzeuglenker, der sich damit entschuldigte, dass er eben vom Sterbebett eines Freundes komme, hielt man vor, die seelische Belastung sei gewiss kein Grund für rücksichtsloses Fahren, sondern im Gegenteil ein Anlass für besonders vorsichtiges Verhalten.

Das Kantonsgericht wies die Berufung ab und der Beschuldigte zog das Urteil nicht weiter. Er hielt es nun offenbar für klüger, sein Geld zum Kauf eines Generalabonnements der SBB zu verwenden statt es in einem aussichtslosen Beschwerdeverfahren zu verpulvern.

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