Die Juso fühlt sich übergangen

Die Jungsozialisten stören sich am Empfehlungsverfahren für den Vorstand des Jugendparlamentes und gehen auf Konfrontationskurs. Der Hauptversammlung blieben sie aus Protest fern.

Roman Hertler
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ST. GALLEN. Es ist Feuer im Dach des Jugendparlaments St. Gallen und beider Appenzell (Jupa). In einem offenen Brief kritisieren die Jungsozialisten das Vorgehen des Jupa-Vorstandes. Die bisherige Juso-Vertreterin im Jupa-Vorstand, Viviane Schindler, hatte auf die Hauptversammlung vom 20. Mai hin ihren Rücktritt eingereicht. Der Jupa-Vorstand hatte den Sitz zur Neubesetzung ausgeschrieben, in der Folge Hearings unter Ausschluss der Öffentlichkeit durchgeführt und schliesslich die Kandidatin der jungen CVP zur Wahl empfohlen.

Protest gegen Intransparenz

Die Juso wirft dem Jupa-Vorstand nun vor, der linken Jugend keine Stimme mehr zu geben. Sie kritisiert insbesondere, dass weder «die Jungparteienvielfalt noch die bisherigen Machtverhältnisse des Vorstandes» berücksichtigt worden seien. Es sei zu befürchten, dass der Jupa-Vorstand künftig «an einem Grossteil der Teilnehmenden vorbeipolitisieren» werde. Auch, dass die Hearings hinter geschlossenen Türen stattfanden, ist den jungen Genossen ein Dorn im Auge. Sie fordern für kommende Wahlempfehlungen mehr Transparenz und Fairness. Aus Protest blieben sie der Hauptversammlung vom 20. Mai geschlossen fern.

Vorstand ist politisch neutral

Gestern reagierte Jupa-Präsidentin Manuela Ronzani (JSVP) im Namen des Vorstands auf die Vorwürfe der Juso. In einer Stellungnahme schreibt sie: «Die Hauptaufgabe des Vorstandes ist die Organisation der zweimal jährlich stattfindenden Jugendsessionen und nicht das Politisieren selbst.» Von «Machtverhältnissen» im Vorstand könne also keine Rede sein. Laut Statuten ist das Jupa ein neutraler Verein. Die Vorstandsmitglieder dürfen einer Partei angehören, müssen sich aber gegenüber den Mitgliedern des Jugendparlaments neutral verhalten. «Es war früher auch schon der Fall, dass der Vorstand aus Mitgliedern mit mehrheitlich linken Ansichten vertreten war.» Ronzani spricht damit die Zeiten an, als Angelo Zehr und Samuel Brülisauer im Vorstand tätig waren. Dies sei in der Regel aber nie ein Kritikpunkt gewesen, da man darauf vertraut habe, dass der Vorstand «vernunftgemäss und neutral» handelte. Der Jupa-Vorstand bedauert nun, dass ihm «dieses Vertrauen nicht geschenkt wird».

Kritik aus bürgerlichem Lager

Auch die St. Galler Jungfreisinnigen (JFSG) melden sich zu Wort. In ihrem Communiqué verurteilen sie das Vorgehen der Juso scharf: «Der offene Brief an den Vorstand des Jupa ist ein infamer Angriff auf eine sehr wertvolle Institution.» Das «peinliche Verhalten» der Jungsozialisten zeige, dass ihnen wohl «jedes Mittel recht ist, Aufmerksamkeit zu generieren». Die JFSG fordern eine öffentliche Entschuldigung der linken Jungpartei. Diese solle sich künftig «konstruktiv» für das Jupa einsetzen und statt öffentlicher Verlautbarungen das persönliche Gespräch mit den Jupa-Verantwortlichen oder den Spitzen der anderen Jungparteien suchen.

Hearings werden publiziert

Ob mit oder ohne Wahlempfehlung des Vorstands: An der Hauptversammlung dürfen gemäss Vereinsstatuten sämtliche stimm- und wahlberechtigten Personen für ein Vorstandsamt kandidieren. Diese Möglichkeit hat die Juso nicht wahrgenommen. «Der Vorstand hätte jede Wahl der HV akzeptiert», heisst es im Schreiben des Jupa-Vorstands. «Der Vorstand anerkennt aber das Bedürfnis nach einem öffentlichen Hearing.» Auch wenn im gesamten Wahlprozess ein solches Bedürfnis nie geäussert worden sei. Die Daten der Hearings sollen in Zukunft publiziert werden.