Der Thurgauer Grosse Rat packt die Koffer wieder aus

Das Kantonsparlament weicht von der Verfassung ab und verzichtet vorläufig auf einen Wechsel nach Weinfelden. Die Parlamentssitzungen finden wegen Corona bis auf weiteres in der Rüegerholzhalle in Frauenfeld statt.

Christian Kamm
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Coronabedingt: Das Kantonsparlament tagt weiterhin in der Rüegerholzhalle.

Coronabedingt: Das Kantonsparlament tagt weiterhin in der Rüegerholzhalle.

Andrea Stalder

Am Montag hat das Büro des Grossen Rates einen historischen Entscheid gefällt, der erst jetzt kommuniziert worden ist. Seit der Kantonsgründung tagt das Thurgauer Parlament im Halbjahres-Turnus in Frauenfeld und in Weinfelden. Nun wird im laufenden Jahr aufgrund der Coronasituation mit dieser Regelung gebrochen. Obwohl das Parlament für das Winterhalbjahr eigentlich in die Mittelthurgauer Metropole zügeln müsste, bleibt vorderhand alles, wie es ist. Sitzungsort ist somit weiterhin die Rüegerholzhalle in Frauenfeld. Sie war eigens für das mit Blick auf die Abstandsregelung zu kleine Rathaus als Tagungsort hergerichtet worden.

Lösung in Frauenfeld hat sich bewährt

Der Entscheid des Parlamentsbüros kommt nicht überraschend. Zum einen hat sich die ausserordentlich geräumige Rüegerholzhalle als Provisorium in Coronazeiten bewährt. Die Abläufe sind am neuen Ort eingespielt, die Abstände können problemlos eingehalten werden. Und: «Es wird sogar besser zugehört als sonst», hat zum Beispiel der Grünen-Kantonsrat Toni Kappeler beobachtet.

In Weinfelden hätte hingegen ebenfalls zuerst eine Corona-Parallelstruktur aufgebaut werden müssen - mit entsprechenden Kosten. Ähnlich wie in Frauenfeld lässt auch das Weinfelder Rathaus die Einhaltung der Coronaabstände nicht zu. Wie Stadtpräsident Max Vögeli gegenüber der Thurgauer Zeitung sagte, hat er dem Kanton zwar eine Industriehalle in Weinfelden als Sitzungsort vorgeschlagen. Gleichzeitig aber Flexibilität signalisiert: «Ein stures Festhalten am Sitzungsort Weinfelden gemäss ordentlichem Sitzungsplan macht in meinen Augen keinen Sinn - ausserordentliche Lagen erfordern aussergewöhnliche Lösungen.»

In der Verfassung verbrieft

Die jetzt beschlossene Lösung ist in der Tat aussergewöhnlich. Sie ist zwar pragmatisch und kostenbewusst, ritzt aber zugleich immerhin die Kantonsverfassung. Denn dass Weinfelden im Winterhalbjahr den Grossen Rat beherbergt, ist in der Verfassung eigentlich verbrieft. Aber es gibt auch einen Notstandsparagrafen der Abweichungen von der Norm zulässt. Als Voraussetzungen dafür gelten die Wahrung des öffentlichen Interesses, mit Blick auf Corona also der Schutz der Gesundheit, und die Verhältnismässigkeit.

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