Vielen Dank für Ihre Registrierung. Sie haben den Aktivierungslink für Ihr Benutzerkonto per E-Mail erhalten.

Vielen Dank für Ihre Anmeldung.

Vielen Dank für Ihre Bestellung. Wir wünschen Ihnen viel Spass beim Lesen.

Der Thurgau wird zum Wegweiser

Der Bund plant in Kreuzlingen ein Ausreisezentrum für abgewiesene Asylsuchende. Für die Ausweisungen ist aber der Kanton zuständig. Als Kompensation für den Aufwand erhält der Thurgau weniger aufgenommene Asylsuchende.
Silvan Meile
Bei plötzlichen Anstiegen von Asylgesuchen müssen in Zivilschutzanlagen Unterkünfte bereitgestellt werden. (Bild: Urs Bucher)

Bei plötzlichen Anstiegen von Asylgesuchen müssen in Zivilschutzanlagen Unterkünfte bereitgestellt werden. (Bild: Urs Bucher)

FRAUENFELD. Der Thurgau muss sich aufgrund der Reorganisation des Asylwesens auf einen starken Anstieg an wegzuweisenden Asylsuchenden einstellen. «Es liegt auf der Hand, dass die Absicht des Bundes, in Kreuzlingen ein Ausreisezentrum zu betreiben, für den Standortkanton Thurgau eine Mehrbelastung im Wegweisungsvollzug mit sich bringt», sagt Regierungsrätin Cornelia Komposch, Vorsteherin des Departementes Justiz und Sicherheit. Zwar wird weiterhin der Bund das heutige Empfangs- und Verfahrenszentrum für Asylsuchende (EVZ) in Kreuzlingen betreiben – auch nachdem es zum Ausreisezentrum für abgewiesene Asylsuchende umfunktioniert wird. Doch der Kanton wird für den Vollzug der Wegweisungen und für die Rückführungen verantwortlich bleiben.

«Das wird zu deutlich mehr Ausreisevollzügen führen», sagt Komposch. Für verschiedene kantonale Stellen dürfte der Betrieb eines Ausreisezentrums deshalb einen spürbaren Mehraufwand bedeuten, nicht zuletzt für die Kantonspolizei und das kantonale Migrationsamt. Was aber genau auf den Kanton Thurgau zukommen wird, ist auch für Komposch noch ungewiss. «Konkrete Zahlen oder Schätzungen gibt es zum heutigen Zeitpunkt nicht», erklärt die Regierungsrätin.

Kompensation der Fälle

Im vergangenen Jahr fanden gemäss Geschäftsbericht des Kantons 111 selbständige Ausreisen statt. Das kantonale Migrationsamt musste 128 Rückführungen in andere Staaten organisieren. 116 ausreisepflichtige Asylsuchende tauchten unter. Diese Zahlen dürften sich vervielfachen, sobald das Ausreisezentrum in Kreuzlingen seinen Betrieb aufnimmt. Doch für den Mehraufwand wird der Thurgau vom Bund entschädigt. Der Standortkanton eines Ausreisezentrums wird bei der Zuteilung von aufgenommenen Asylsuchenden gegenüber anderen Kantonen noch weiter entlastet, sagt Martin Reichlin, Stellvertretender Chef der Kommunikationsabteilung beim Staatssekretariat für Migration. Zu der Anzahl Betten im Zentrum werde «eine fallbedingte Kompensation», 15 Personen pro 100 in das Ausreisezentrum zugewiesene Personen, zusätzlich angerechnet.

An Altstätten gekoppelt

Noch ist aber unklar, wann genau nur noch abgewiesene Asylsuchende in Kreuzlingen untergebracht werden. «Das Ausreisezentrum wird seinen Betrieb erst aufnehmen, wenn das Verfahrenszentrum in Altstätten bereitsteht», weiss Komposch. Dort führt der Bund aber noch Verhandlungen mit der Stadt Altstätten. Geplant sei ein Neubau am Stadtrand, erklärt Reichlin. Dafür möchte der Bund von der Stadt Altstätten Land kaufen und die Liegenschaft des heutigen Zentrumstandorts der Stadt verkaufen.

Diesen geplanten Landtausch wird aufgrund eines Referendums in Altstätten noch das Stimmvolk an der Urne gutheissen müssen. Erst dann könnte mit einem Neubau gestartet werden. Somit dürfte zumindest noch einige Zeit verstreichen, bis das Empfangszentrum Kreuzlingen zum Ausreisezentrum wird. Dort sind hingegen nur leichte bauliche Veränderungen nötig, um das Zentrum für seine neue Funktion anzupassen. Die heutige Planung gehe dann von einer Belegung mit 310 Personen aus, weiss Komposch. Das entspricht etwa der heutigen Kapazität.

Bedenken zur Sicherheit

Auch ist schon laut über die Anpassung beziehungsweise Überprüfung des Sicherheitskonzepts nachgedacht worden. Falls in Kreuzlingen dereinst nur noch abgelehnte Asylbewerber untergebracht sind, die nichts mehr zu verlieren hätten, würde dies die Situation für die Stadt erschweren, sagte der Kreuzlingen Stadtrat Andreas Netzle bereits in einem früheren Interview mit unserer Zeitung.

Merkliste

Hier speichern Sie interessante Artikel, um sie später zu lesen.

  • Legen Sie Ihr persönliches Archiv an.
  • Finden Sie gespeicherte Artikel schnell und einfach.
  • Lesen Sie Ihre Artikel auf allen Geräten.