Vielen Dank für Ihre Registrierung. Sie haben jetzt den Aktivierungslink für Ihr Benutzerkonto per E-Mail erhalten.

Vielen Dank für Ihre Anmeldung.

Ihr Konto ist aktiviert. Wir wünschen Ihnen viel Lesevergnügen.

Vielen Dank für Ihre Bestellung. Wir wünschen Ihnen viel Lesevergnügen.

Kolumne

Der Panscher aus Romanshorn

Seit je her entscheidet das Bundesgericht pragmatisch, wenn Völkerrecht und Bundesverfassung nicht im Einklang stehen. In aller Regel gewichtet es das Völkerrecht höher. Dass dies seit über 140 Jahren gängige Praxis ist, zeigt ein Plagiatsfall aus Romanshorn von 1881.
Roman Hertler
Die 1864 eröffnete Apotheke in Romanshorn. (Bild: PD)

Die 1864 eröffnete Apotheke in Romanshorn. (Bild: PD)

2012 wurde also das Volk entmachtet. So zumindest sehen es die Befürworter der Selbstbestimmungsinitiative. Das Bundesgericht sprach sich damals gegen die Ausschaffung eines kriminellen Mazedoniers aus, der seit seinem siebten Lebensjahr in der Schweiz lebte. Völkerrecht vor Bundesrecht. Der Vorwurf der Initianten, dass damit mit einer langen Tradition schweizerischer Rechtssprechungspraxis gebrochen wurde, verkennt historische Tatsachen. Die «bewährte Ordnung», wie SVP-Chefstratege Christoph Blocher diesen Mythos helvetischer Eigenständigkeit anpreist, hat nie existiert. Ein Plagiatsfall aus dem Thurgau von 1881 zeigt, dass das Bundesgericht schon vor fast 140 Jahren dem Völkerrecht den Vorrang gegeben hat. Schon die Verfassung von 1874 sah vor, dass Staatsverträge für das Bundesgericht massgebend sind.

Paul Friedrich Gaupp hatte 1864 zusammen mit Max Zeller in Romanshorn eine Apotheke eröffnet. Das Unternehmen ist heute noch für die Zeller-Dragées bekannt. In einem Hinterzimmer für «Geheimmittelproduktion» der Filiale in Amriswil tüftelte Zeller an neuen Rezepturen. Derweil liess sich sein Kollege Gaupp ausser Hause inspirieren und füllte selbstgebraute «Lebens­essenz» in Flakons ab, die er mit Etikette, Verpackung und Siegel von «J. G. Kriesow, Augsburg» versah und so unter die Leute brachte. Es handelte sich dabei um eine ziemlich gut gemachte Kopie der berühmten «Lebensessenz» aus dem Augsburger Hause Kiesow – ohne «r».

Der wahre Erfinder des Elixiers, Johann Georg Kiesow, war französischer Truppenarzt und später Leib- und Hausarzt diverser europäischer Adelshäuser. Nachdem er sich 1762 in Augsburg niedergelassen hatte, erwuchs ihm mit seiner Medizin gegen «Rheuma, Erkältungsneigung und Krankheiten des weiblichen Geschlechts» ein derart durchschlagender Erfolg, dass er mit Privilegien des bayerischen Kurfürsten und der Kaiserin Maria Theresia ausgestattet wurde. Die neiderblassten Augsburger Ärzte und Apotheker versuchten, Kiesow per Ratsdekret aus der Stadt zu verbannen, was nicht gelang. Der «gelinde abführende» Saft basierte auf Bitterholzextrakt und war mit Kampfer, Safran, etwas Rhabarber und einer Idee Aloe versetzt, so vermuteten Experten um 1900. Die genaue Rezeptur blieb natürlich streng gehütetes Familiengeheimnis. Die Essenz wurde nach Italien, in die Türkei, nach Skandinavien und bis nach Nordamerika und Ost- und Westindien verschifft. Und sie fand Tausende Nachahmer – einen davon in Romanshorn.

Was dem europäischen Hochadel bekommt, kann dem schweizerischen Bürgertum nicht schaden, mochte sich Apotheker Gaupp gedacht haben und verkam panschenderweise zum Etikettenschwindler. Am 20. Oktober 1880 reichte die Firma Kiesow beim Bezirksgericht Arbon Strafanzeige gegen Gaupp wegen Missbrauchs von Fabrik- und Warenzeichen ein. Sie stützte sich dabei auf den völkerrechtlichen Handels- und Zollvertrag zwischen der Eidgenossenschaft und dem deutschen Zoll- und Handelsverein von 1869. Bei Apotheker Bisino, der Gaupps Geschäft sowie dessen Vertrieb der Lebensessenz 1879 übernommen hatte, wurden 500 Flakons mit gefälschten Etiketten beschlagnahmt. Zwischen 1. Januar und Ende Oktober 1880 hatte dieser gepanschte Ware im Wert von über 4000 Franken verkauft, was ungefähr dem sechsfachen Jahreslohn eines Ostschweizer Stickereiarbeiters entsprach.

Das Bezirksgericht Arbon sowie zweitinstanzlich das Thurgauer Obergericht hatten die Romanshorner Apotheker freigesprochen, weil die Firma Kiesow ihre Fabrikmarke erst im Juli 1880 beim eidgenössischen Amt für Fabrik- und Handelsmarken in Bern hinterlegt hatte. Bei den zuvor begangenen Verstössen griff das damals neue Bundesgesetz zum Schutz der Fabrik- und Handelsmarken nicht. Hingegen wären die Apotheker gemäss Staatsvertrag von 1869 zu bestrafen gewesen. In diesem Sinne entschied am 3. Dezember 1881 auch das Bundesgericht und wies den Fall dem Obergericht zur Neubeurteilung zurück. Es hielt dazu fest: «Die erwähnte Bestimmung des Staatsvertrages (…) ist keineswegs, wie der Rekursbeklagte meint, durch das Inkrafttreten des Bundesgesetzes (…) dahingefallen, sondern sie blieb (…) für beide Vertragsteile (…) verbindlich.»

Auch in einem Fall zehn Jahre später bestätigte das Bundesgericht, dass neueres Bundesrecht «widersprechende Bestimmungen der bestehenden Staatsverträge (...) ohne Verletzung völkerrechtlicher Verpflichtungen» nicht verdrängen könne. Und der Berner Rechtsprofessor Walther Burkhardt stellte 1915 fest, dass im Fall eines Konflikts zwischen Gesetz und Völkerrecht kein Richter je die Frage aufwerfen werde, ob das Gesetz dem Völkerrecht vorgehe, sondern er werde erklären, «dass Verträge durch Gesetze nicht aufgehoben werden können und deshalb das Vertragsrecht weiter gilt». Denn: Weshalb sollten sich Vertragspartner der Schweiz an völkerrechtliche Abmachungen halten, wenn sich die Schweiz auch nicht dazu verpflichtet fühlt?

Zwar ist man in der Praxis in Einzelfällen von diesem Prinzip des völkerrechtlichen Vorrangs abgewichen, etwa unter dem Einfluss der Rechtslage in der Weimarer Republik in zwei Fällen 1923 und 1933. Die Behauptung aber, Bundesrecht sei schon immer vor Völkerrecht gegangen, ist schlicht falsch. Kleine Randbemerkung: Im Romanshorner Plagiatsfall brauchte es keine fremden Richter zur Durchsetzung dieses Grundsatzes. Es war das schweizerisch-selbstbestimmte Bundesgericht. Fünf von neun Richtern waren dem Freisinn zuzuordnen. Im Gremium sassen ausserdem ein Demokrat, ein Katholisch-Konservativer sowie zwei Parteilose. Und kein einziger Linker.

Merkliste

Hier speichern Sie interessante Artikel, um sie später zu lesen.

  • Legen Sie Ihr persönliches Archiv an.
  • Finden Sie gespeicherte Artikel schnell und einfach.
  • Lesen Sie Ihre Artikel auf allen Geräten.