Debatte um Steuer für Pistenfahrzeuge

ST. GALLEN. Mit dem Beginn der Skisaison wird der Betrieb von Pistenfahrzeugen im Kanton St.

Drucken
Teilen

ST. GALLEN. Mit dem Beginn der Skisaison wird der Betrieb von Pistenfahrzeugen im Kanton St. Gallen zum Politikum: Die drei FDP-Kantonsräte Jens Jäger (Vilters-Wangs), Daniel Bühler (Bad Ragaz) und Imelda Stadler (Lütisburg) haben der Regierung in einer Interpellation Fragen zu Steuern und Bewilligungen gestellt, die derzeit für Raupenfahrzeuge im Pistendienst nötig sind. 29 Parlamentarier haben den Vorstoss unterzeichnet. Unter anderem wollen die Interpellanten wissen, warum Pistenfahrzeuge, die in Skigebieten unterwegs sind und keine oder fast keine öffentlichen Strassen benutzen, nicht von der Strassenverkehrssteuer befreit sind. Zudem fragen sie, ob es nicht möglich wäre, die (kostenpflichtigen) Bewilligungen unbefristet anstatt jährlich zu erteilen. Die Tourismusbranche stehe unter hohem Wettbewerbsdruck.

Gegen 40 000 Franken pro Jahr

Die Regierung schreibt in ihrer Antwort: «Raupenfahrzeuge im Pistendienst verkehren sowohl auf öffentlichen Strassen als auch auf öffentlichen Verkehrsflächen wie Skipisten. Der Tatsache, dass sie nur beschränkt auf öffentlichen Strassen verwendet werden, wird mit einer Ermässigung der Strassenverkehrssteuer auf einen Achtel der einfachen Steuer Rechnung getragen.» Für Raupenfahrzeuge im Pistendienst mit dem sogenannten Code 281 habe der Kanton im Jahr 2014 insgesamt 19 683 Franken Strassenverkehrssteuern kassiert. Die Gebühren für die Sonderbewilligungen hätten sich auf 18 300 Franken summiert.

«Geringe Kostenbelastung»

Unter anderem hält die Regierung fest, dass die Pistenfahrzeuge beispielsweise im Kanton Graubünden von der Strassenverkehrssteuer befreit sind und dass im Kanton St. Gallen theoretisch eine Senkung der Bewilligungsgebühr um 50 Franken möglich wäre.

Jedoch ist die Regierung der Ansicht, dass die Steuer- und Gebührenbeträge für die Pistenfahrzeuge «gering und im wirtschaftlichen Wettbewerb nicht massgeblich» sind. Zudem weist sie darauf hin, dass der Nationalrat vor kurzem eine Befreiung dieser Fahrzeuge von der Mineralölsteuer beschlossen habe. «Sofern auch der Ständerat zustimmt, können die Halter von Pistenfahrzeugen bereits hier mit einer finanziellen Entlastung rechnen.» (av)