Interview
Thurgauer Baudirektorin Carmen Haag zur BTS: «Das werden wir auch einhalten»

Zuerst hat es in Sachen Bodensee-Thurtalstrasse (BTS) gut ausgehen, dann ist im Bundeshaus wieder Sand ins Getriebe geraten. Die Thurgauer Baudirektorin Carmen Haag nimmt Stellung und verspricht, dass das fertige Projekt noch in diesem Jahr in Bern eingereicht wird.

Christian Kamm
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Entscheidende Wochen in Bern für das BTS-Projekt: Regierungsrätin Carmen Haag. (Bild: Donato Caspari)

Entscheidende Wochen in Bern für das BTS-Projekt: Regierungsrätin Carmen Haag. (Bild: Donato Caspari)

Wurde bei der politischen Beschleunigung der Bodensee-Thurtal-Strasse im Bundeshaus zu viel Gas gegeben?

Was die BTS betrifft, nein. Das Thurgauer Volk hat schon 2012 Ja gesagt zur Bodensee-Thurtal-Strasse. Deshalb hat uns der Einsatz für die BTS gefreut, und er ist auch richtig. Beim Gesamtpaket, das dann geschnürt worden ist, steht mir ein Urteil nicht zu. Das entspricht einer Interessensabwägung, die der Nationalrat vorgenommen hat.

Weil der Nationalrat neben der BTS noch zwei weitere Strassenprojekte neu in die Prioritätenliste aufgenommen hat, wurde das Fuder überladen.

Das kann ich nicht abschätzen. Aber mit rund zwei Dritteln hat sich eine deutliche Mehrheit im Rat für drei zusätzliche Projekte ausgesprochen. Ich bin überzeugt, dass man sich das gut überlegt hat.

Viele Beobachter erwarten, dass im Ständerat die Ampel in Sachen BTS wieder auf Rot gestellt wird. Momentan berät die Verkehrskommission. Wie schätzen Sie die Situation ein?

Der Ständerat wird nochmals ganz kritisch hinschauen. Aber ich habe den Eindruck, dass es uns gelingen wird, die BTS als ganzheitliches Projekt darzustellen und auch unseren schon weit fortgeschrittenen Planungsstand aufzuzeigen.

«Deshalb hoffe ich, dass die BTS im Ausbauschritt 2019 drin bleibt».

Im Bundeshaus wird moniert, man wisse gar nicht genau, wie viel die Strasse koste. Das sei unseriös.

Wir haben die Zahlen bereits 2016 kommuniziert, und der Stand ist immer noch der gleiche − nämlich 1,55 Milliarden Franken, die der Bund finanzieren wird. Diese Zahl hat übrigens Bundesrätin Simonetta Sommaruga in der Debatte im Nationalrat genannt. Weil wir mit der Planung bereits weit fortgeschritten sind, steht dahinter eine relativ hohe Kostengenauigkeit.

Aber es stimmt, dass die BTS noch nicht baureif ist?

Die Bodensee-Thurtal-Strasse hat im Moment den Stand eines Vorprojekts und muss noch durch die Auflage. Das wird noch einen Moment dauern, bis das alles bereinigt ist. Der Bagger kann also nicht nächstes Jahr auffahren.

Vielleicht kann die Situation politisch gerettet werden, wenn Sie dem Bund noch vor der Sommersession im Juni das Generelle Projekt auf den Tisch legen. Die Macht des Faktischen eben.

Wir sind möglicherweise schon nach den Sommerferien, sicher aber noch dieses Jahr fertig mit dem Generellen Projekt. Ich glaube nicht, dass ein früherer Abschluss etwas an der Situation ändern würde. Das Astra, das Bundesamt für Strassen, muss solche Projekte ja zuerst überprüfen.

«Das geht zeitlich sowieso nicht auf, selbst wenn wir das Generelle Projekt noch vor der Session einreichen würden».

Politik ist auch Psychologie. Das Momentum könnte so wieder zur BTS kippen.

Das Astra weiss, wie weit fortgeschritten wir mit der Planung bereits sind. Und im kommenden Herbst hat das Bundesamt das Generelle Projekt fixfertig auf dem Tisch. Aber wie gesagt: Das wird dann vom Astra zuerst noch genau angeschaut.

Trotzdem: So wie sich das Ganze jetzt entwickelt hat, könnte das Timing optimaler sein.

Nein, weil der Bund die BTS ja erst ab dem 1. Januar 2020 als Bundesstrasse übernimmt. Bis dahin hat das Astra auch kein Interesse an diesen Unterlagen. Für uns war deshalb immer klar: Spätestens Ende Jahr muss das Projekt beim Astra liegen. Und das werden wir auch einhalten können.

Wie entscheidend ist aus Ihrer Sicht, dass die BTS priorisiert wird und im Ausbauschritt 2019 für die Nationalstrassen unterkommt?

Für uns wäre es ein ganz wichtiges Signal. Wir haben ursprünglich in der Vernehmlassung gefordert, dass die Strasse in den Ausbauschritt 2023 aufgenommen wird mit Realisierung 2024 bis 2027. Nichtsdestotrotz wäre es natürlich ein Zeichen, wenn die BTS im Ausbauschritt 2019 bleibt. Das hiesse, dass das Astra an der Planung dranbleibt und dieses Projekt vorantreibt. Sonst hätten andere Priorität.

Es würden also ein paar Jahre verloren gehen?

Das kommt darauf an, wie das Bundesamt mit diesem Dossier umgeht. Aber die Ausgangslage ist natürlich eine andere, ob wir mit der BTS in diesem Programm bereits aufgeführt sind und bei der Planung des Bundes berücksichtigt werden oder nicht.

Was kann das Thurgauer Baudepartement politisch in dieser Sache jetzt noch tun?

Der Ball liegt beim Ständerat. In Bern aktiv sind unsere Parlamentarier und auch die Verbände. Wir unsererseits werden dafür sorgen, dass das Generelle Projekt möglichst bald fertig ist. Und auch dafür, dass man erkennt, dass es hier nicht einfach um eine Strasse geht. Sondern um ein ganzheitliches Projekt mit sehr vielen Teilaspekten, die man berücksichtigen muss.

Welche?

Neben der eigentlichen Strassenplanung gehört zum Beispiel ein Raumentwicklungskonzept dazu, ein Langsamverkehrskonzept oder eine geplante Güterzusammenlegung. Das alles und die weiteren Teilprojekte machen die Bodensee-Thurtal-Strasse zu einem Modellvorhaben.