Das wär's dann wohl

Rutschen wir in eine Rezession? Oder kommen wir mit einem Dämpfer davon? Die Unsicherheit spiegelt sich in den differierenden Vorhersagen der Konjunkturprognostiker. Tatsache ist, dass sich die Wirtschaft auf rauhere Zeiten einstellt.

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Rutschen wir in eine Rezession? Oder kommen wir mit einem Dämpfer davon? Die Unsicherheit spiegelt sich in den differierenden Vorhersagen der Konjunkturprognostiker. Tatsache ist, dass sich die Wirtschaft auf rauhere Zeiten einstellt. Ablesbar ist das auch am schrumpfenden Umfang der Stellenanzeiger. Sie sind zwar kein wissenschaftlich fundierter, aber stets zuverlässiger Indikator.

Konsequenterweise müsste sich die erwartete Abkühlung in der staatlichen Finanzplanung niederschlagen. Im Kantonsbudget 2009 findet sich denn auch ein Fehlbetrag, der nur dank Reservenbezug im Rahmen der zulässigen drei Steuerprozente liegt. Das tatsächliche Manko ist bedeutend grösser und auch die Mittelfrist-Prognosen rechnen mit Defiziten. Dennoch soll der Staatssteuerfuss um weitere zehn Prozentpunkte sinken – auf lange nicht mehr erlebte 95 Prozent.

«Verantwortungslos», kritisiert die SP. «Finanzierbar und notwendig», halten FDP und CVP dem entgegen. Zu relativieren sind beide Positionen. Mit einer Milliarde Eigenkapital im Rücken und einem guten Abschluss 2008 vor Augen kann sich der Kanton St. Gallen tatsächlich eine Steuerfussreduktion leisten. Anderseits steht fest, dass Investitionen wie der Neubau Fachhochschule oder der Ausbau des öffentlichen Verkehrs mit einem höheren Finanzbedarf für Abschreibungen gekoppelt sind. Dazu kommen steigende Ausgaben in Bereichen, die – wie das Gesundheitswesen – nur schwer beeinflussbar sind. Wer nicht schon bald wieder über Steuererhöhungen reden will, muss sich deshalb mit dem jetzt Erreichten wohl für eine Weile zufriedengeben. Silvan Lüchinger

s.luechinger@tagblatt.ch

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