«Das ist krasses Lohndumping»

Der Thurgauer Kantonsrat Jakob Auer wirft der Eugster Frismag AG vor, Löhne weit unter dem branchenüblichen Bereich zu bezahlen – und denkt über einen kantonalen Mindestlohn nach.

Silvan Meile
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FRAUENFELD. Jakob Auer bekämpft die «sozial schädlichen Tieflöhne». Dem Thurgauer SP-Kantonsrat und Unia-Präsident der Sektion Arbon-Romanshorn würden Arbeitsverträge mit einem monatlichen Bruttolohn ab 2600 Franken für eine Vollzeitstelle vorliegen. «Es kann nicht sein, dass jemand 42 Stunden pro Woche arbeitet und ab Mitte Monat um jeden Franken kämpfen muss», sagt er und spricht von «krassem Lohndumping».

Fünf Firmen der Industrie seien ihm bezüglich Tieflöhne im Thurgau bekannt. Eine nennt er beim Namen: Eugster Frismag mit Hauptsitz in Amriswil. An ihrem Firmensitz demonstrierte die Unia schon. Auch der «Kassensturz» kritisierte einst die sehr tiefen Löhne der Fliessbandarbeiter des Kaffeemaschinen-Herstellers, während der Firmengründer Arthur Eugster zu den reichsten Schweizern gezählt wird.

Für Kantonsrat Jakob Auer ist das ein Missstand. Deshalb richtete er eine Einfache Anfrage an die Kantonsregierung, um den Thurgauer Arbeitsmarkt bezüglich Tieflöhne zu durchleuchten und Ordnung auf dem Arbeitsmarkt aufrecht zu erhalten, wie er schreibt.

TPK sieht keinen Missstand

Doch der Regierungsrat antwortete, dass er darauf verzichte, mit einer speziellen Lohnumfrage die Tieflöhne im Kanton zu ermitteln. Für eine entsprechende Auskunftspflicht der Unternehmer gebe es keine gesetzliche Grundlage. Ausserdem unterliege es der tripartiten Kommission des Kantons (TPK), den Arbeitsmarkt zu beobachten. Diese setzt sich aus Vertretern von Arbeitnehmern, Arbeitgebern und dem Staat zusammen. «Wir gewährten der Kommission Einblick in alle Lohnlisten», sagt Paul Meiler, Pressesprecher der Eugster Frismag AG. Die TPK hatte offensichtlich nichts zu beanstanden. «Es wurde beschlossen, dass keine Massnahmen nötig sind», sagt Meiler, ohne mehr sagen zu wollen. Das bestätigt auch Edgar Sidamgrotzki, Chef des kantonalen Amtes für Wirtschaft und Präsident der TPK: «Es wurden keine missbräuchlichen Löhne festgestellt.» Weitere Informationen unterstehen dem Amtsgeheimnis.

«Nie dokumentiert»

In der Antwort der Thurgauer Regierung ist zu erfahren, dass auch ein Lohn von 2600 Franken «individuell durchaus marktgerecht sein kann», beispielsweise für «Mitarbeiter mit Einschränkungen, in einer Einarbeitungsphase oder während der Ausbildung». Über solche tiefe Löhne ab monatlich 2600 Franken für eine Vollzeitstelle, wie sie von Auer in seiner Einfachen Anfrage beziffert werden, habe der Regierungsrat keine Kenntnis. «Trotz Aufforderung der TPK an die Gewerkschaften wurden diese Löhne nie dokumentiert», schreibt der Regierungsrat.

Mindestlohn prüfen

Mit dieser Ausrede mache es sich die Regierung sehr einfach, wie mit der ganzen Beantwortung seiner Anfrage, so Auer. Er könne akzeptieren, wenn derart tiefe Löhne in einzelnen begründeten Fällen bezahlt werden. «Aber wer sich am Morgen vor diese Firma stellt, sieht nicht eine Horde von Menschen mit Beeinträchtigungen zur Arbeit gehen», sagt Auer. Er prüfe nun im Grossen Rat einen Vorstoss, der die Einführung eines kantonalen Mindestlohnes fordert.