Coronavirus
Zweites St.Galler Regierungsmitglied positiv getestet – Bauchefin Susanne Hartmann fällt an Novembersession aus

Nach Regierungspräsident Bruno Damann hat es auch Susanne Hartmann erwischt: Die St.Galler Bauchefin ist positiv auf das Coronavirus getestet worden. In der heute Nachmittag beginnenden Novembersession des Kantonsparlaments vertritt Volkswirtschaftsdirektor Beat Tinner die Baugeschäfte.

Regula Weik
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St.Galler Regierungsrätin und Bauchefin Susanne Hartmann während der Junisession des Kantonsparlaments.

St.Galler Regierungsrätin und Bauchefin Susanne Hartmann während der Junisession des Kantonsparlaments.

Bild: Benjamin Manser

Bauchefin Susanne Hartmann fällt in der Novembersession aus. Sie ist positiv auf das Coronavirus getestet worden. Sie befindet sich zu Hause in Isolation. Es gehe ihr gut, sie weise bislang keine Symptome auf, teilt die Staatskanzlei mit.

Hinweise auf eine Ansteckung anderer Personen im beruflichen Umfeld von Regierungspräsident Bruno Damann gebe es nicht. So hiess es vergangene Woche, nachdem Regierungspräsident und Gesundheitschef Bruno Damann positiv getestet worden war. Es ist nicht bekannt, wo er sich angesteckt hat. Alle anderen Regierungsmitglieder sowie enge Mitarbeitende aus dem Generalsekretariat wurden getestet – und wiesen negative Resultate auf. Am Montagmorgen liessen sich die Regierungsmitglieder erneut testen – und da war das Ergebnis bei Susanne Hartmann positiv.

Vertretungen in Session geregelt

St.Galler Regierungspräsident und Gesundheitschef Bruno Damann.

St.Galler Regierungspräsident und Gesundheitschef Bruno Damann.

Bild: Arthur Gamsa

Damann nimmt auf digitalem Weg die meisten seiner Verpflichtungen wahr. Auch Susanne Hartmann wird laut Staatskanzlei das Tagesgeschäft auf digitalem Weg führen. Die Geschäfte aus dem Baudepartement vertritt in der laufenden Novembersession des Kantonsparlaments Volkswirtschaftsdirektor Beat Tinner. Bei der Spitalvorlage springt Finanzchef Marc Mächler für Damann ein. Die restlichen Geschäfte des Gesundheitsdepartementes übernimmt Regierungsrätin Laura Bucher, Vorsteherin des Departementes des Innern. Die präsidialen Verpflichtungen übernimmt während Damanns Abwesenheit sein Stellvertreter, Bildungschef Stefan Kölliker.

Regierung bleibt handlungsfähig

Was, wenn weitere Mitglieder der Regierung nun auch noch krank werden? Beschlussfähig bleibt die Regierung, wenn mindestens vier von sieben Mitgliedern plus der Staatssekretär oder sein Stellvertreter anwesend seien. Dafür können die Personen auch aus dem Homeoffice zugeschaltet werden – so, wie dies im Frühling der damalige Regierungsrat Martin Klöti getan hatte, der wegen seiner 65 Jahre als Risikoperson galt. Erst wenn mehr als drei Mitglieder der Regierung nicht mehr ansprechbar wären, wäre die Regierung nicht mehr ordentlich beschlussfähig.

Handlungsfähig hingegen bleibt sie auch, wenn nur noch der Regierungspräsident oder ein anderes Mitglied der Regierung anwesend wäre. Über die Präsidialverfügung kann der Präsident oder seine Vertretung auch alleine Entscheide fällen – sofern gewisse Geschäfte unter keinen Umständen aufgeschoben werden können.