Coronapandemie
Für die Nutzung von Turnhallen: Der Stadtrat St.Gallen will den Vereinen eine halbe Million Franken erlassen

Auswärtige und private Schulen sowie Vereine haben städtische Schul- und Sportanlagen wegen der Coronamassnahmen nur eingeschränkt benutzen können. Nun beantragt der Stadtrat, dass den Vereinen und Schulen ein Teil der Gebühren erlassen wird. Dies würde zu einem Einnahmeverzicht von 550'000 Franken führen. Das Stadtparlament entscheidet voraussichtlich am 2. November darüber.

Sabrina Manser
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Sportanlagen in der Stadt St.Gallen, wie hier die Sporthalle Kreuzbleiche, blieben in den letzten eineinhalb Jahren öfters leer.

Sportanlagen in der Stadt St.Gallen, wie hier die Sporthalle Kreuzbleiche, blieben in den letzten eineinhalb Jahren öfters leer.

Bild: Hanspeter Schiess

Vereine und andere Gruppen sowie private, kantonale oder auswärtige Schulen können städtische Schul- und Sportanlagen gegen Gebühren nutzen. Wegen der Coronamassnahmen konnten die Anlagen jedoch nur eingeschränkt genutzt werden. Der Stadtrat stellt dem Stadtparlament deshalb den Antrag, dass Gebühren für die Nutzung der Anlagen in der Höhe von 550'000 Franken erlassen werden.

Die unterschiedliche Betroffenheit von Vereinen und Gruppen erschwere die Rechnungsstellung erheblich, heisst es im Antrag. Letzten November konnten Sportanlagen nur eingeschränkt genutzt werden. Von Januar bis Juli zeigte sich ein uneinheitliches Bild. Der Spitzensport konnte früher aufgenommen werden als der Breitensport, auch für Kinder und Jugendliche wurden Massnahmen früher gelockert als für Erwachsene.

«Eine pragmatische und einfache Lösung»

Es wäre unangemessen, müssten Vereine und Gruppen die vollen Gebühren tragen. Der Stadtrat schlage eine pragmatische und einfach umzusetzende Lösung vor. Für die Monate August bis Oktober 2020 wird allen Vereinen und Gruppen die Gebühr von drei Monaten verrechnet. Von November 2020 bis Juli 2021 sollen die Gebühren erlassen werden. Dies gelte für alle Vereine und Gruppen gleichermassen und unabhängig davon, wie oft sie die Anlagen genutzt haben oder hätten nutzen können. Mit diesem Vorschlag würde die Stadt auf die Einnahme von 490'000 Franken verzichten. Die Lösung sei sachgerecht, heisst es im Antrag.

Maria Pappa, Stadtpräsidentin der Stadt St.Gallen.

Maria Pappa, Stadtpräsidentin der Stadt St.Gallen.

Bild: Tobias Garcia

«Dem Stadtrat ist es wichtig, dass das Gewerbe und Vereine mit dem Erlass von Mieten und Gebühren in dieser Krise unterstützt werden», sagt Stadtpräsidentin Maria Pappa. Einige Vereine hätten bei der Stadt bereits wegen eines Gebührenerlasses angefragt. Die Vereine leisten ehrenamtliche Arbeit und einzelne Anlässe, um die Vereinskasse zu füllen, sind weggefallen. Eine halbe Million Franken weniger nimmt die Stadt mit dem Erlass ein. Pappa sagt:

«Das ist ein hoher Betrag, aber das Vereinsleben in der Stadt ist sehr wichtig und soll unterstützt werden.»

Parlament berät im November

Den Individualkundinnen und -kunden wird das Abonnement verlängert oder ein Teilbetrag rückerstattet. 5000 Franken nimmt die Stadt dadurch weniger ein. Den privaten und auswärtigen Schulen wird nur die effektive Nutzung verrechnet, der Rest wird erlassen. Dies gilt auch, wenn Schulen selbstgewählt auf reservierte Zeitfenster verzichteten. Der Einnahmeverzicht beträgt 20'000 Franken.

Kantonale Schulen nutzen die Sporthalle Kreuzbleiche und das Athletik Zentrum. Eine Sonderregelung sieht eine Abrechnung nach einer effektiven Belegung vor – hier besteht kein Ermessen. Bei der Nutzung von weiteren städtischen Turnhallen, wie der Schulanlage Riethüsli, gelten die gleichen Gebührentarife wie für auswärtige und private Schulen. Der vorgeschlagene Erlass beläuft sich auf 35'000 Franken.

Das Stadtparlament diskutiert den Antrag voraussichtlich an der Sitzung vom 2. November.

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