Coronamassnahmen in Betrieben: Bund fordert mehr Kontrollen – der Thurgau winkt ab, St.Gallen überlegt sich's

Das Bundesamt für Gesundheit will, dass die Kantone die Corona-Schutzmassnahmen in Betrieben stärker kontrollieren. In der Ostschweiz finden bereits jetzt über 160 Kontrollen pro Woche statt – und die Weisung aus Bern stösst auf Widerspruch.

Adrian Vögele
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Für Coronakontrollen in der Gastronomie sind in St.Gallen die Gemeinden zuständig. Im Thurgau hat am Montag der Kanton die Aufgabe übernommen – und nimmt vor allem das Nachtleben unter die Lupe.

Für Coronakontrollen in der Gastronomie sind in St.Gallen die Gemeinden zuständig. Im Thurgau hat am Montag der Kanton die Aufgabe übernommen – und nimmt vor allem das Nachtleben unter die Lupe.

Bild: Jean-Christophe Bott / KEYSTONE

Sind die Kantone bei der Kontrolle der Corona-Schutzmassnahmen zu lasch? Diesen Verdacht scheint das Bundesamt für Gesundheit (BAG) zu haben. Wie die «Sonntagszeitung» schreibt, wies das BAG die Kantone vergangene Woche an, die Kontrollen in öffentlich zugänglichen Betrieben zu verstärken.

Der Bund will zudem wissen, wo und wie viel die Kantone kontrollieren – er verlangt dazu ab sofort wöchentliche Statistiken. Bei den Konferenzen der Volkswirtschaftsdirektoren und der Gesundheitsdirektoren zeigt man sich «erstaunt» über die Weisung, die ohne Absprache mit den Kantonen erteilt worden sei. Befürchtet wird viel Bürokratie mit wenig Wirkung.

St.Galler Führungsstab diskutiert über intensivere Kontrollen

Der Kanton St.Gallen lässt offen, ob er diesem Auftrag aus Bern vollständig nachkommen wird: «Eine Verstärkung der Kontrollen wird innerhalb des kantonalen Führungsstabs diskutiert», schreibt die Kommunikationsstelle auf Anfrage.

«Unsere Erfahrungen zeigen aber, dass die meisten Betriebe ihre Verantwortung wahrnehmen.»

Was nicht heisst, dass die Kontrollen überflüssig wären: Das Arbeitsinspektorat überprüft mit acht Personen im Schnitt 53 Betriebe pro Woche. Bei 630 Kontrollen seit Ende April wurden 227 Mängel festgestellt. Ein Betrieb wurde vorübergehend geschlossen.

Besonders anfällig sei die Coiffeurbranche – besonders in Barbiergeschäften sei man auf Mängel gestossen. Für die Zahlenlieferung ans BAG arbeitet der Führungsstab nun einen Prozess aus. Aufwendig ist das deshalb, weil für die Kontrollen in der Gastronomie die Gemeinden zuständig sind.

Thurgau überprüft hundert Betriebe pro Woche

Der Kanton Thurgau hat seit Mitte März etwa hundert Betriebe pro Woche kontrolliert, wie das Amt für Wirtschaft und Arbeit schreibt. Bei 173 Betrieben wurden Mängel festgestellt, zu Schliessungen kam es aber nicht. Beanstandet haben die Inspektoren beispielsweise fehlende Desinfektionsmittel und Verstösse gegen die Distanzregeln.

Für die Gastronomie waren vorübergehend die Gemeinden zuständig, seit Montag kontrolliert aber auch in dieser Branche wieder der Kanton – insbesondere in Bars, Pubs und Nachtclubs. Verstärken werde man die Kontrollen nicht, heisst es beim Amt für Wirtschaft und Arbeit. Nach den Lockerungen in verschiedenen Branchen werde «risikobasierter», aber nicht intensiver kontrolliert. Im Arbeitsinspektorat sind vier Personen für die Kontrollen zuständig, dieses Team wurde temporär erweitert.

Ausserrhoden: Mängel nur «in seltenen Fällen»

Für den wöchentlichen Zahlenrapport an den Bund muss das Thurgauer Amt nun eine separate manuelle Auswertung machen. Im Normalfall wurde jeweils einmal pro Quartal eine automatisierte Meldung an den Bund gesandt.

Anders als der Thurgau will Appenzell Ausserrhoden seine Coronainspektionen verstärken. Bislang finden pro Woche 15 bis 20 Kontrollen statt. Betriebsschliessungen waren noch keine nötig. «In seltenen Fällen», habe das Arbeitsinspektorat Empfehlungen zu den Schutz- und Sicherheitskonzepten abgeben müssen, schreibt die Kantonskanzlei.

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