Coronakrise: Gemeinden im Kanton St.Gallen können Bundesbeitrag für Kitas nutzen

Die Coronakrise hat viele Kitas getroffen – und damit auch die Gemeinden, die sich finanziell beteiligt haben. Jetzt ist klar: Die Gemeinden erhalten einen Kostenbeitrag vom Bund. Dies hat die St.Galler Regierung entschieden.

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Die Coronakrise traf auch viele Kindertagesstätten.

Die Coronakrise traf auch viele Kindertagesstätten.

Bild: Pius Amrein

(pd/dar) Die Coronakrise hat auch auch viele Kitas getroffen. Die reduzierten Belegungszahlen stellten Kinderbetreuungseinrichtungen vor grosse finanzielle Probleme. Der Kanton und die Gemeinden haben sich bereits früh um die Absicherung der Insitutionen bemüht. Jetzt hat die St.Galler Regierung eine kantonale Verordnung erlassen, die sicherstellt, dass die Gemeinden vom Bund einen Beitrag an die Kosten erhalten, die sie zugunsten von Kitas aufgewendet haben. Dies schreibt die Regierung in einer Medienmitteilung.

Bereits im März erörterten Kanton und Gemeinden die Probleme vieler Kitas durch die Coronakrise. Anfang Mai schliesslich deklarierte die Regierung die Finanzierung primär als Gemeindeaufgabe. Für dringende, ungeklärte Fälle stellte der Kanton durch die Gemeinden refinanzierte Darlehen in Aussicht. Dadurch konnten die Liquiditätsengpässe der Kitas früh behoben werden und für die Eltern wurde Klarheit geschaffen. Ende Mai legte der Bund die Frage der Bundesbeiträge seinerseits mit einer Bundesverordnung fest; kürzlich wurden dazu die weitergehenden Empfehlungen veröffentlicht.

Entschädigung der Gemeinden wird sichergestellt

Der Bund trägt 33 Prozent der Ausfallentschädigungen und macht dabei klare Vorgaben, wie die entsprechenden Gesuche von Kitas auf kantonaler Ebene zu behandeln sind. Die Regierung hat nun eine entsprechende Vollzugsverordnung erlassen. Daraus ergeben sich für Kitas zum Teil administrative Mehraufwendungen.

Bei den Gemeinden noch hängige Gesuche müssen neu an das kantonale Amt für Soziales gerichtet werden. Auch Kitas, die bereits Ausfallentschädigungen von ihrer Standortgemeinde erhalten haben, müssen ein neues Gesuch beim Kanton einreichen.

Zeitraum der Entschädigungen erweitert

In wesentlichen Punkten entsprechen sich die Bundesverordnung und die bisherige kantonale Verordnung. Es gibt aber auch Unterschiede. So deckt die kantonale Verordnung die Beitragsausfälle zwischen dem 16. März und dem 9. Mai 2020, die Bundesverordnung Ausfälle zwischen dem 17. März und dem 17. Juni 2020. Entsprechend legte der Bund die Frist für die Einreichung von Gesuchen auf kantonaler Ebene auf den 17. Juli 2020 fest.

Die zentrale Gesuchsabwicklung durch den Kanton ermöglicht nun eine gezieltere Finanzierungslösung. Neu tragen nicht mehr die Standortgemeinden der Einrichtungen, sondern die Wohnsitzgemeinden der Eltern die Kosten. Damit wird einem Anliegen der Gemeinden Rechnung getragen. Der Kanton übernimmt zudem die Kosten für ausserkantonale Kinder, die im Kanton St.Gallen betreut werden. Die entsprechenden Aufwendungen des Kantons gehen zulasten des Besonderen Eigenkapitals.