Corona-Unterstützung

42 Millionen Franken für St.Galler Spitäler: Die vorberatende Kommission des Kantonsrates spricht sich für finanziellen Ausgleich der Spital-Einbussen aus

Den Spitälern und Kliniken im Kanton St.Gallen sollen 42,3 Millionen Franken zugutekommen. Damit würden die Ertragsausfälle für die Zeit vom 17. März bis 26. April entschädigt. Während dieser Zeit war es den Spitälern untersagt, nicht dringend angezeigte Behandlungen und Operationen durchzuführen.

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Von Mitte März bis Ende April mussten die Spitäler wegen der Coronapandemie auf Wahleingriffe verzichten. Die daraus resultierenden Ertragsausfälle sollen nun vom Kanton gedeckt werden.

Von Mitte März bis Ende April mussten die Spitäler wegen der Coronapandemie auf Wahleingriffe verzichten. Die daraus resultierenden Ertragsausfälle sollen nun vom Kanton gedeckt werden.

Michel Canonica

(pd/mlb) Während 41 Tagen im Frühling 2020 mussten die Spitäler auf Geheiss des Bundesrates auf nicht dringend angezeigte medizinische Untersuchungen, Behandlungen und Therapien verzichten. Dass dies ein Loch in die Kasse reissen würde, war absehbar - und so kam es auch. «Es hat sich gezeigt, dass die dadurch verursachten Mindererträge nicht durch Mehrerträge aus der Behandlung von Covid-19-Patientinnen und -Patienten kompensiert werden konnten.» Dies geht aus einer Mitteilung der Staatskanzlei des Kantons St.Gallen hervor.

Die vorberatende Kommission des Kantonsrates ist sich einig, dass diese Einbussen ersetzt werden müssen. Deshalb spricht sie sich einstimmig für Corona-bedingte Zahlungen zugunsten von Spitälern und Kliniken im Kanton aus. Konkret sollen 42,3 Millionen Franken fliessen. Damit würden die Ertragsausfälle vom 17. März bis 26. April 2020 entschädigt. Die Mitglieder der Kommission zeigen sich indes gemäss Mitteilung enttäuscht, dass sich weder Bund noch Krankenversicherer daran beteiligen wollen. «Vor allem sieht man den Bund in der Pflicht, da dieser die Massnahme angeordnet hatte», heisst es.

Ende Januar werden die Härtefallmassnahmen behandelt

Die kantonsrätliche Kommission stellt sich derweil hinter die Spitäler - und tut dies auch «in Anerkennung der grossen Leistungen der Spitäler und Kliniken zur Bewältigung der Coronapandemie». Die gleiche Kommission wird am 28. Januar 2021 die zu erwartende Vorlage der Regierung zu Härtefallmassnahmen für weitere Branchen behandeln. Die Notwendigkeit ebensolcher Massnahmen sei «von allen Seiten klar zum Ausdruck gebracht worden», heisst es weiter.

Dem Regierungspräsidenten Bruno Damann, Vorsteher des Gesundheitsdepartementes, wurden die diesbezüglichen Erwartungen der Kommissionsmitglieder zuhanden der Gesamtregierung auf den Weg gegeben. Die von der Regierung in Aussicht gestellten Änderungen der bestehenden Verordnung vom 11. Dezember 2020 wurden von der Kommission positiv zur Kenntnis genommen. Der Kantonsrat berät die Vorlage in der kommenden Februarsession.

Hinweis: Die Botschaft und der Entwurf der Regierung sind im Ratsinformationssystem unter der Geschäftsnummer 33.20.09E zu finden.