Corona-Busse
Wer nicht tragen will, muss büssen

Mit der Maskentragepflicht im öffentlichen Verkehr und diversen Bereichen des öffentlichen Lebens kam die Angst, gebüsst zu werden. Wo in der Ostschweiz bereits gezahlt werden muss, und in welcher Höhe die Busse ausfällt, erklären Ostschweizer Staatsanwaltschaften.

Viola Priss
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Längst kein Kavaliersdelikt: Wer in Pflichtbereichen keine Maske trägt, muss zahlen.

Längst kein Kavaliersdelikt: Wer in Pflichtbereichen keine Maske trägt, muss zahlen.

Bild: Benjamin Manser

Schnell auf den Bus zur Arbeit und dann der Schockmoment: keine Maske eingepackt. Nebst Gewissensgründen ist seit dem 6. Juli 2020 auch die Angst vor drohender Busse ein Grund für viele, nicht einzusteigen, ehe eine Mund-Nasen-Bedeckung besorgt werden kann.

Das Epidemiengesetz wird durchgesetzt – das kann kosten

Die Pflicht zur Maske hat das Land in Etappen erreicht. Galt in dem einen Kanton die Pflicht des obligatorischen Stück Stoffs bereits in Supermärkten und öffentlichem Verkehr, war es beim Kantonsnachbarn Sache des freien Willens. Kein Wunder, verloren da manche den Überblick im föderalistischen Maskenwirrwarr. Bereits im Juli galt aber: Unwissenheit schützt nicht vor Strafe. Das Epidemiengesetz (EPG) mit flächendeckender Maskentragpflicht in Bus und Bahnen sowie auf Perrons und an Haltestellen ist seitdem rechtskräftig. Und Verstösse dagegen werden geahndet.

Pascal Häderli, Polizeisprecher Kantonspolizei St.Gallen

Pascal Häderli, Polizeisprecher Kantonspolizei St.Gallen

Bild: PD

«Wenn uns jemand einen Verstoss gegen die geltenden Coronamassnahmen meldet, kommen wir vorbei und prüfen die Sachlage», sagt Pascal Häderli, Pressesprecher der Kantonspolizei St.Gallen. «Wir suchen vor Ort dann immer zuerst den Dialog.»

«Zeigt sich die Person einsichtig, hat sich die Angelegenheit erledigt.»

Falls nicht, folge ein Rapport an die Staatsanwaltschaft, erklärt Häderli. Demgegenüber sind in Appenzell Ausserrhoden, gemäss Michael Friedli von der Staatsanwaltschaft, bis anhin keine Verzeigungen wegen Verstosses gegen die Maskenpflicht eingegangen.

Heisst das nun Vogelfreiheit im öffentlichen Bereich? «Die Kontrolle der vom Bund beschlossenen Massnahmen ist Sache der Gemeinde und anderen kantonalen Ämtern» sagt Polizeisprecher Häderli. «Die Polizei arbeitet grundsätzlich reaktiv, das heisst: Nur wenn Meldungen bei uns eingehen. Und auch dann ist das A und O das klärende Gespräch.»

Drei Fälle von Maskenbussen in St.Gallen

Dass diese aber tatsächlich teuer werden können, belegen drei Fälle von Verstössen gegen Artikel 83 des Epidemiengesetzes im Kanton St.Gallen. Dieser umfasst Maskenpflichtverletzungen im öffentlichen Raum wie im öffentlichen Verkehr und soll nach Beschluss der Schweizerischen Staatsanwälte-Konferenz (SSK) vom 4. Dezember mit bis zu 250 Franken Busse bestraft werden können.

Beatrice Giger, Mediensprecherin Staatsanwaltschaft Kanton St. Gallen

Beatrice Giger, Mediensprecherin Staatsanwaltschaft Kanton St. Gallen

Bild: PD

Im November sei es insgesamt zu drei Strafbefehlen wegen Maskenpflichtverletzung gekommen, sagt Beatrice Giger, Mediensprecherin der Staatsanwaltschaft des Kantons St.Gallen.

«Bei zwei Strafbefehlen wurde eine Busse in Höhe von 200 Franken ausgesprochen.»

Ggegen diese beiden Strafbefehle wurde Einsprache erhoben. Bei einem dritten Strafbefehl, der mittlerweile rechtskräftig ist, wurde eine Busse in Höhe von 100 Franken ausgefällt.» Bevor die SSK ihre Strafmassempfehlungen erliess, galt im Kanton St.Gallen ein Richtmass von 100 Franken.

Wer sich also laut Epidemiengesetz «Massnahmen gegenüber der Bevölkerung widersetzt», zum Beispiel durch unterlassenes Maskentragen in entsprechenden Bereichen, den wird auch das Argument des verpassten Busses keinesfalls vor einer Geldbusse bewahren.