Comeback für den Thurgauer Grossen Rat nach der Corona-Zwangspause

Wenn der Thurgauer Grosse Rat am 6. Mai wieder zusammentritt, endet eine zweimonatige Zwangspause. Der Entscheid wird begrüsst.

Christian Kamm
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Am 6. Mai geht die Sitzungspause des Parlaments zu Ende.

Am 6. Mai geht die Sitzungspause des Parlaments zu Ende.

Bild: ast

An seiner vorläufig letzten Sitzung am 11. März hatte sich das Parlament schon im Zeichen der aufkommenden Coronakrise über die politischen Geschäfte gebeugt. Nachher war Schluss. Auch auf Kantonsebene stand das politische Leben plötzlich still.

«Zwei Monate kann man tolerieren»

Dass diese Pause nun in rund einem Monat wieder zu Ende gehen soll (in der grösseren Rüegerholzhalle statt im Rathaus Frauenfeld), wird in Parlamentskreisen einhellig begrüsst. «Zwei Monate ohne Sitzung kann man tolerieren», findet zum Beispiel der Grüne Fraktionschef Peter Dransfeld, «drei Monate hingegen wären schon sehr viel». Die Wiederaufnahme des Parlamentsbetriebs am 6. Mai bedeutet, dass mit dem 22. April nochmals ein ordentlicher Sitzungstermin über die Coronaklinge springen muss. Zu Recht? «Es gab Stimmen bei uns, die auf den 22. April drückten», sagt Dransfeld − auch er habe ursprünglich mit dem April-Termin sympathisiert. Umgekehrt gab es aber Bedenken, dass die Älteren diskriminiert würden. Unterdessen haben sich auch bei den Grünen die Reihen hinter dem 6. Mai geschlossen. Laut Dransfeld gilt es abzuwägen zwischen der Gesundheit einerseits und der Aufrechterhaltung der demokratischen Grundordnung andererseits. «So hat man jetzt einen Weg gefunden, dass wir auf der sicheren Seite sind.»

Was machen die über 65-Jährigen?

Auch der Chef der zweitgrössten Nichtregierungsfraktion, Ueli Fisch von der GLP, spricht mit Blick auf den 6. Mai von einem «verhältnismässigen und guten Entscheid». Das Fehlen dringender Grossratsgeschäfte entschärfe zudem die Pause. «Und sie ist der Situation geschuldet, schliesslich gilt Notrecht.»

22. April oder 6. Mai: Einigermassen irrelevant dürfte diese Frage allerdings für Angehörige einer Risikogruppe sein. Und die gibt es auch im Grossen Rat. Nach Angaben der Parlamentsdienste sind 18 Grossratsmitglieder 65-jährig oder älter. Vor diesem Hintergrund läuft zur Zeit eine Umfrage des Kantons, um abzuklären, wer an der Sitzung teilnehmen wird. Damit der 130-köpfige Grosse Rat beschlussfähig ist, sind mindestens 95 Parlamentarier nötig.

SVP-Fraktionssitzung im Casino Frauenfeld

Bei ihm seien noch keine Absagen eingetroffen, sagt etwa CVP-Fraktionschef Gallus Müller. Er rechnet damit, dass die meisten Ü65 an der Grossratssitzung teilnehmen werden. «Das sind in der Regel sehr gesunde Leute.»

Alle Ü65 werden sicher nicht fehlen, glaubt auch Stephan Tobler, Präsident der grössten Fraktion SVP (44 Sitze). Und was die Beschlussfähigkeit betreffe, könnte höchstens der Nachmittag der ganztägigen Sitzung zum Thema werden, weil die Reihen dann jeweils ohnehin stärker gelichtet seien. Abmeldungen hat auch Tobler noch keine erhalten. Anregungen zur SVP-Fraktionssitzung vor der Parlamentssitzung vom 6. Mai hingegen schon. Das Fraktionstreffen findet übrigens, auch das ein absolutes Novum, im Casino Frauenfeld statt, wo man die Abstandsregeln penibel einhalten kann. Unter anderem wurde gefordert, keine Gipfeli herumzureichen. «Dass man es auch einmal zwei Stunden ohne Gipfeli aushält, sollte grundsätzlich machbar sein», kommentiert Tobler trocken.