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Chronologie: Der Streit um die Spitäler

Erste Alarmsignale gab es im Sommer 2018 – jetzt geht es bereits um einen Notkredit: Wir zeigen in einer Chronologie auf, wie sich der Streit um die Spitäler im Kanton St.Gallen in den letzten Wochen und Monaten entwickelt hat.
1.6.2018

Der Verwaltungsrat der St.Galler Spitalverbunde schlägt Alarm. Ohne rasche Gegenmassnahmen droht den St.Galler Spitälern jedes Jahr ein Defizit von 50 bis 70 Millionen Franken. Der Verwaltungsrat stellt ein Konzept vor, das die Schliessung der Spitäler in Altstätten, Flawil, Rorschach, Wattwil und Walenstadt vorsieht. Bettenstationen soll es nur noch in St.Gallen, Grabs, Uznach und Wil geben. Die Regierung setzt einen Lenkungsausschuss ein, der die Spitalstrategie festlegen soll.

30.8.2018

Die Halbjahreszahlen zeigen, dass die Situation in der Region Fürstenland Toggenburg besonders dramatisch ist; der dortige Spitalverbund schreibt zur Jahresmitte einen Verlust von vier Millionen Franken. Deshalb zieht der Spitalverwaltungsrat die Notbremse und legt die zweite Bauetappe auf Eis.

7.9.2018

Wenige Tage darauf gibt der Verwaltungsrat bekannt, dass auch in Altstätten vorderhand nicht gebaut wird. Der «Baustopp» soll verhindern, dass Investitionen getätigt werden, die nicht in die künftige Spitalstrategie passen.

12.9.2018

Dem ehemaligen CVP-Kantonsrat und Präsidenten des Vereins Pro Spital Rheintal, Werner Ritter, gehen die Entscheide zu weit. Der Rheintaler Rechtsanwalt reicht Rekurs ein.

19.9.2018

Die Fraktionen reagieren mit einer Flut von Vorstössen. Die Freisinnigen sind verärgert über die Regierung, diese verweigere «klare Aussagen». Derweil kritisieren SP und Grüne den Spitalverwaltungsrat. Dieser fordere «eigenmächtig und ohne Rücksicht auf den Versorgungsauftrag die Schliessung von fünf Spitälern im Kanton».

4.3.2019

Der Förderverein Regionalspital Toggenburg Wattwil lanciert die Petition Pro Spital Wattwil. Sie wird mit 6000 Unterschriften eingereicht.

28.3.2019

Die Gemeinde Wattwil will die Schliessung des Spitals verhindern. Das Spital soll sich künftig selbsttragend finanzieren. Die Stadt Altstätten ist ebenfalls aktiv geworden, sie schlägt eine ambulante Klinik vor.

8.5.2019

Die St.Galler Regierung und der Spitalverwaltungsrat geben Sofortmassnahmen für die Regionalspitäler in Wattwil und Altstätten bekannt: Der provisorisch verfügte Baustopp wird an beiden Standorten verlängert. Im Toggenburg soll ab November nicht mehr operiert werden.

4.7.2019

Rechtsanwalt Werner Ritter legt wegen der Bauunterbrüche gegen die St.Galler Regierung eine Beschwerde beim St.Galler Verwaltungsgericht ein.

5.8.2019

Das Spital Walenstadt wird ab 1. September nur noch einen von zwei Operationssälen betreiben.

14.8.2019

Die CVP veröffentlicht vorab Details zum Notkredit, den die Regierung der Spitalregion Fürstenland-Toggenburg gewähren will. (jan)

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