Caroni wehrt sich gegen GSoA-Stempel

HERISAU. Der Ausserrhoder Nationalrat Andrea Caroni hat die GSoA-Initiative nicht abgelehnt. Das sorgt für Irritation, hat er doch im Wahlkampf die Unterstützung der Offiziersgesellschaft erhalten. Der SVP-Kantonalpräsident übt Kritik.

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Nationalrat Andrea Caroni sieht sich trotz seiner Enthaltung als Armeefreund. Die Aufnahme stammt von einem Truppenbesuch Ende Juni. (Bild: bei)

Nationalrat Andrea Caroni sieht sich trotz seiner Enthaltung als Armeefreund. Die Aufnahme stammt von einem Truppenbesuch Ende Juni. (Bild: bei)

Der Nationalrat lehnt die GSoA-Initiative zur Abschaffung der Wehrpflicht, über die am 22. September abgestimmt wird, mit 121 zu 56 Stimmen ab. Das bürgerliche Lager ist fast einhellig für ein Nein. Eine Ausnahme bildet der Ausserrhoder Nationalrat Andrea Caroni (FDP): Er enthielt sich der Stimme. Das sorgt für Irritation. «Ich wurde noch selten so oft auf eine Abstimmung angesprochen», sagt er.

Kritik von Edgar Bischof

Mühe mit der Haltung von Caroni bekundet Edgar Bischof, Präsident der SVP Appenzell Ausserrhoden. «Als es darum ging, gewählt zu werden, hat sich Caroni armeefreundlich gegeben und um die Gunst der Offiziersgesellschaft geworben.» Jetzt, wo es um ein absolutes Kernthema gehe, setze er sich aber nicht für die Interessen der Armee ein. Für Bischof ist klar, dass eine Abkehr von der Wehrpflicht die Armee schwächt. Die GSoA-Initiative sieht er als einen Schritt zur Abschaffung der Armee.

Offiziersgesellschaft erstaunt

Für ein Nein «zur Unsicherheits-Initiative» engagiert sich auch die Appenzellische Offiziersgesellschaft (AOG). Sie hat im Nationalratswahlkampf 2011 sowohl Regierungsrat Köbi Frei (SVP) als auch Andrea Caroni zur Wahl empfohlen. Beide sind auch Mitglied in der AOG. «Caronis Enthaltung hat uns enttäuscht», sagt AOG-Präsident Urban Broger. «Wir haben deshalb das Gespräch mit ihm gesucht und die Sache geklärt.»

Andrea Caroni sieht sich weiterhin als Freund der Armee, auch wenn er Sympathie für die Initiative hege. Den GSoA-Stempel aufdrücken lässt er sich nicht. Er leiste weiterhin und gerne Militärdienst, sagt er. «2006 hatte ich meine Dienstpflicht erfüllt, als ich mich 2008 freiwillig wieder einteilen liess. Seither diene ich als Fachoffizier in der Militärjustiz.» Ausserdem habe er für die Erhöhung des Budgets auf fünf Milliarden Franken gestimmt. Der FDP-Politiker betont, er sei aus liberaler Sicht für die Freiwilligkeit. «Die Leute sollten sich, wenn irgend möglich, nicht aus Zwang für den Staat engagieren müssen.» Das gelte für politische Ämter genauso wie für den Militärdienst. «Wenn die Leute freiwillig Dienst leisten, sind sie gerne dabei – das kann für die Armee nur von Vorteil sein», so Caroni. Er ist zuversichtlich, dass sich mit den richtigen Anreizen trotzdem genügend Leute zum Dienst melden und die Armee geeignetes Personal rekrutieren kann. Er sieht zudem die Chance, dass die Armeeangehörigen wieder länger Dienst leisten würden. Heute sei die Armee sehr jung, sagt er. Viele hätten mit 26 Jahren ihre Dienstpflicht bereits erfüllt. «Es würde mich reizen, den freiwilligen Armeedienst auszuprobieren», sagt Caroni. «Wenn es nicht funktioniert, kehren wir zur Wehrpflicht zurück.»