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Bundesgericht wirft Thurgauer Justiz Willkür vor

Für getrennt lebende Eltern kann die alternierende Obhut über die Kinder eine Option sein: Nun hat das Bundesgericht dafür Kriterien festgelegt und einen Entscheid des Thurgauer Obergerichts aufgehoben.
Urs-Peter Inderbitzin

Ein in der Schweiz lebendes Ehepaar aus Deutschland hatte eheliche Probleme und musste deshalb vor den Eheschutzrichter. Das Bezirksgericht Kreuzlingen bewilligte den Eheleuten das Getrenntleben und übertrug der Mutter die Obhut über das heute neunjährige Kind. Dem Vater räumte das Gericht ein Besuchs- und Ferienrecht ein. Damit war der Vater jedoch nicht einverstanden. In seiner Beschwerde ans Thurgauer Obergericht verlangte er, das Kind sei unter die alternierende Obhut der Eltern zu stellen: Ihm und der Mutter sei die Betreuung des Kindes zu ungefähr gleichen Teilen zu gewähren.

Das Thurgauer Obergericht lehnte es jedoch ab, diese alternierende Obhut anzuordnen. Anlass dazu gab unter anderem ein Vorfall, bei welchem die Polizei einschreiten musste. Der Vater hatte sich geweigert, den Sohn der Mutter zu übergeben. Dabei habe der Vater den Beamten vor dem damals achtjährigen Bub zu verstehen gegeben, dass er sich gegen den Wunsch seines Sohnes nicht an die Besuchsregelung halten werde. Das Obergericht warf dem Vater deshalb vor, er tue sich schwer, im Interesse des Kindes Loyalitätskonflikte zu vermeiden. Wie das Bundesgericht nun feststellt, lag das Obergericht damit falsch. Denn dem Polizeirapport könne «gerade nicht entnommen werden», dass der Vater diese Aussage vor dem Kind gemacht habe.

Argumentation zurückgewiesen

«Damit ist auch den daraus gezogenen Schlussfolgerungen der Boden entzogen», wonach der Vater Mühe bekunde, im Interesse seines Sohnes Loyalitätskonflikte zu vermeiden, so die Bundesrichter. Auch in einer weiteren Argumentationskette hat das Obergericht nach Meinung des Bundesgerichts willkürlich geurteilt. Der Fall geht ans Obergericht zurück, das nun darüber entscheiden muss, ob in diesem Fall eine alternierende Obhut dem Kindeswohl entspricht.

Das Bundesgericht hat zugleich einige Kriterien für die alternierende Obhut festgelegt. Diese komme nur in Frage, wenn beide Eltern erziehungsfähig seien, entsprechende organisatorische Massnahmen getroffen würden und die Eltern bereit seien, zu kooperieren und sich gegenseitig in den Kinderbelangen zu informieren. Zu berücksichtigen sind die geographische Distanz zwischen den Wohnorten, das Alter des Kindes, seine Beziehungen zu seinen Geschwistern und seine Einbettung ins weitere soziale Umfeld eine Rolle. Sofern das Kind hinsichtlich der Betreuungsanteile der Eltern einen Wunsch ausdrücke, sei diesem Wunsch Beachtung zu schenken. Über all diesen Überlegungen stehe aber das Wohl des Kindes.

Urteil 5A_991/2016

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