Bundesgericht stoppt Zahlung für Kunstmuseum

ITTINGEN. Das Bundesgericht hat einen Projektstop für das Thurgauer Kunstmuseum in Ittingen verfügt. Damit stoppte es auch die Zahlung von 870 000 Franken, die der Regierungsrat der Stiftung der Kartause Ittingen zu zahlen im Begriff war (Ostschweiz am Sonntag von gestern).

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ITTINGEN. Das Bundesgericht hat einen Projektstop für das Thurgauer Kunstmuseum in Ittingen verfügt. Damit stoppte es auch die Zahlung von 870 000 Franken, die der Regierungsrat der Stiftung der Kartause Ittingen zu zahlen im Begriff war (Ostschweiz am Sonntag von gestern). Der Thurgauer Anwalt, der die Beschwerde eingereicht hat, vertritt acht Thurgauer aus seinem privaten Umfeld. Darunter befinden sich auch Persönlichkeiten aus dem Kanton, die mit Politik nichts – oder nichts mehr – am Hut haben. Der Anwalt, der seit Beginn den Finger auf das Projekt hält, will namentlich nicht genannt werden, da er andernfalls eine Flut von Klientenanfragen befürchte.

Die Stimmrechtsbeschwerde richtet sich gegen einen Entscheid des Grossen Rates. Dieser hatte am 4. Dezember nach heftiger Diskussion ein fragwürdiges Unterfangen gutgeheissen. Zusammen mit einem Sanierungskredit gab er sein Einverständnis für die Entnahme von 11,4 Millionen Franken aus dem Lotteriefonds für einen Erweiterungsbau für das Kunstmuseum. Ein Projekt dieser Grössenordnung müsste eigentlich dem Volk vorgelegt werden – das versucht der tonangebende Stiftungsrat mit dem Griff in den Lotteriefonds aber zu umgehen.

Die Verfasser der Beschwerde kritisieren überdies eine Vereinbarung, die Regierung und Stiftungsrat miteinander abgeschlossen haben. Daraus wird ersichtlich, dass die Stiftung teils nicht nachvollziehbare Kosten in Rechnung stellt für ein Projekt, das wegen seiner Widerrechtlichkeit gestoppt und neu aufgegleist wurde. (red.)