Bundesgericht schützt Ortsbild

Die Swisscom darf ihre Mobilfunkantenne in Ifwil im Kanton Thurgau nicht durch eine grössere ersetzen. Das Gericht schlägt einen Alternativstandort vor.

Urs-Peter Inderbitzin
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Vor vier Jahren stellte die Swisscom bei der Gemeinde Bichelsee-Balterswil das Gesuch, den Abbruch einer bestehenden und den Bau einer neuen Mobilfunkanlage im Weiler Ifwil zu bewilligen. Die Parzelle gehört der Getränkefirma Huwiler AG. Die bisherige Antenne ist, gemessen ab dem bestehenden Terrain beim Getränkelager, 15 Meter hoch. Die neue Anlage soll knapp ausserhalb des Getränkelagers errichtet werden und eine Höhe von 21 Metern erreichen.

Gemeinde gegen Antennenbau

Gegen das Baugesuch gingen zwölf Einsprachen ein. Das Verfahren wurde in der Folge zur Suche von Alternativstandorten sistiert; die entsprechende Suche blieb gemäss Swisscom erfolglos. Ende Dezember 2011 entschied das Amt für Umwelt des Kantons Thurgau, dass die geplante Anlage den Anforderungen an den Immissionsschutz genügt. Trotzdem verweigerte die Gemeinde Bichelsee-Balterswil die Baubewilligung. Man befand, sie widerspreche den Eingliederungsvorschriften im kommunalen Baureglement.

Dagegen erhob die Swisscom Beschwerde an das Departement für Bau und Umwelt des Kantons Thurgau. Nach einem Augenschein vor Ort hiess das Departement die Beschwerde gut und wies die Gemeinde an, die Baubewilligung zu erteilen. Das Department erklärte in seinem Entscheid, von der projektierten Anlage sei keine wesentlich negative Beeinflussung des Orts- und Quartierbildes zu erwarten. Verschiedene Anwohner und auch die Gemeinde gelangten hierauf ans Thurgauer Verwaltungsgericht, das der Begründung der Gemeinde folgte und der Swisscom den Bau der Antenne verweigerte. Die Swisscom gelangte daraufhin ans Bundesgericht – allerdings ohne Erfolg. Im Weiler Ifwil darf aus Gründen des Ortsbildschutzes keine Mobilfunkantenne gebaut werden. Als Alternativstandort schlägt das Bundesgericht der Swisscom vor, die Antenne ausserhalb der Bauzone, am Standort des Unterwerks der Elektrizitätsversorgung zu erstellen.

Weiteres Gesuch ist möglich

Wesentlich für den Entscheid des Bundesgerichts war auch die Tatsache, dass die geplante Antenne nur ein Versorgungsgebiet von 0,8 Quadratkilometer in der Bauzone abdecken soll, der grosse Rest, nämlich 2,4 Quadratkilometer, ausserhalb der Bauzone liegt. Die geplante Antenne dient auch der Versorgung der Bahnlinie Winterthur–St. Gallen.

Ganz geschlossen ist die Türe für eine Mobilfunkantenne im Weiler Ifwil allerdings nicht: Das Bundesgericht hält fest, dass die Swisscom erneut ein Gesuch für eine Antenne am bisherigen Standort stellen könne, falls sich der Alternativstandort als ungeeignet herausstellen sollte.

Urteil 1C_265/2014