Bundesgericht rügt ehemaligen Anwalt

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Fürsorge Die Kesb St. Gallen hat dem Gründer des Vereins Psychex zu Recht untersagt, mit einem Mädchen, das fürsorgerisch in einer Klinik untergebracht ist, telefonisch Kontakt aufzunehmen: Dies hat das Bundesgericht entschieden. Der Verein Psychex hilft laut eigenen Angaben «zwangspsychiatrisierten Menschen», auf juristischem Wege aus der psychiatrischen Klinik entlassen zu werden.

Ein 14-jähriges Mädchen, das sich in einer komplexen familiären Situation befindet, ist seit rund einem Jahr wegen einer schweren Essstörung fürsorgerisch in einer Klinik untergebracht. Im November 2016 beantragte der Gründer des Vereins Psychex, ein früherer Zürcher Rechtsanwalt mit Berufsverbot, ihm sei telefonischer Kontakt zu dem Mädchen zu gewähren. Die Kesb St. Gallen wies dieses Gesuch ab.

Würde des Mädchens beeinträchtigt

Dagegen erhobene Rechtsmittel bei der Verwaltungsrekurskommission und beim St. Galler Kantonsgericht blieben erfolglos. Das Kantonsgericht befand, der ehemalige Anwalt benutze das Schicksal des lebensbedrohlich erkrankten Kindes als Plattform, um eigene Interessen durchzusetzen, was erschrecke. Durch sein Verhalten beeinträchtige er im Übrigen die Würde des betroffenen Mädchens. Dies sei umso weniger verständlich, als er wisse, dass das Mädchen eine eigene Rechtsanwältin habe und es jeder Person einleuchte, dass es nicht mit einem ihm völlig fremden Mann reden wolle.

Rechtsmissbrauch und Querulanz

Der frühere Anwalt erhob Beschwerde ans Bundesgericht. Er warf den St. Galler Justizbehörden vor, ihm gegenüber Verbrechen gegen das Menschenrecht auf Kommunikation begangen und gegen das Diskriminierungsverbot verstossen zu haben. Das Bundesgericht ist nun gar nicht auf die Beschwerde eingetreten. Der Mann versuche, unter Berufung auf die angeblichen Interessen von fürsorgerisch untergebrachten Menschen eigene Ziele durchzusetzen. «Dieses Vorgehen ist rechtsmissbräuchlich und die Beschwerdeführung notorisch von ausgeprägter Querulanz.» Für die Richter in Lausanne ist klar, dass zukünftig Beschwerden ähnlicher Art nicht mehr behandelt werden. Der ehemalige Anwalt muss die Gerichtskosten von 1000 Franken bezahlen. (tzi)

Urteil 5A_880/2017