Bundesgericht gibt TVO recht

ST.GALLEN. Der Privatsender Tele Ostschweiz (TVO) hat Ende 2009 sachgerecht über die Vergabe der Regionalfernsehkonzession berichtet. Zu diesem Schluss kam das Bundesgericht. Es hob einen Entscheid der Unabhängigen Beschwerdeinstanz für Radio und Fernsehen (UBI) auf.

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Die UBI hatte Anfang 2011 eine Diskussionssendung zum Konzessionsstreit von TVO als tendenziös beurteilt, weil der Standpunkt der Konkurrentin Tele Säntis nicht zum Ausdruck gekommen sei. Tele Ostschweiz war damit nicht einverstanden und zog den Entscheid ans Bundesgericht weiter.

Dessen zweite öffentlich-rechtliche Abteilung hat nun in letzter Instanz entschieden und TVO Recht gegeben, wie der Sender am Mittwoch mitteilte. Der Urheber der Beschwerde gegen TVO, Tele-Säntis-Initiant und Tele-Top-Besitzer Günter Heuberger, müsse die Gerichtskosten tragen und TVO eine Parteientschädigung zahlen.

Tele Ostschweiz und Tele Säntis hatten sich beide um die Regionalfernsehkonzession des Bundes für die Ostschweiz beworben. Das Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) erteilte TVO im Jahr 2008 die Konzession. Tele Säntis focht die Vergabe vor Bundesgericht an, unterlag aber. (sda)