Bundesgericht bewilligt Bau von Swisscom-Antenne

RAPPERSWIL-JONA. Nach neun Jahren ist es soweit: Die Swisscom darf bei der SBB-Haltestelle Kempraten in der Gemeinde Rapperswil-Jona eine Mobilfunkantenne bauen. Das Bundesgericht hat eine Beschwerde von 79 Personen abgewiesen, welche eine Verunstaltung des Ortsbildes befürchten.

Urs-Peter Inderbitzin
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RAPPERSWIL-JONA. Nach neun Jahren ist es soweit: Die Swisscom darf bei der SBB-Haltestelle Kempraten in der Gemeinde Rapperswil-Jona eine Mobilfunkantenne bauen. Das Bundesgericht hat eine Beschwerde von 79 Personen abgewiesen, welche eine Verunstaltung des Ortsbildes befürchten.

Abklärungen zur Strahlung

Im Dezember 2005 hatte die Swisscom erstmals ein Baugesuch für eine Mobilfunkantenne in Kempraten eingereicht. Gegen dieses Bauvorhaben gingen zahlreiche Einsprachen ein, unter anderen hatte auch die Katholische Kirchgemeinde Rapperswil dagegen opponiert. Der Streit landete im Jahre 2010 ein erstes Mal vor Bundesgericht, wo die Antennengegner obsiegten. Die Richter in Lausanne verlangten, dass die Frage der Strahlenbelastung auf einem benachbarten Grundstück abgeklärt werden muss.

Noch im gleichen Jahr reichte die Swisscom ein neues Baugesuch ein, in dem auch die Strahlenbelastung für das benachbarte Grundstück aufgezeigt wurde, wie dies vom Bundesgericht verlangt worden war. Dagegen erhoben die Katholische Kirchgemeinde und 100 Personen vorerst mit Erfolg Einsprache. Die Bau- und Umweltkommission der Stadt Rapperswil-Jona verweigerte die Bewilligung, weil die Antenne die Sicht auf vier Schutzobjekte beeinträchtige und einen landschaftlich empfindlichen Hang störe.

Mit Heimatschutz vereinbar

Anders sahen es das Baudepartement und das Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen. Sie kamen zum Schluss, dass die Mobilfunkanlage mit den Interessen des Heimat- und Denkmalschutzes vereinbar seien. Gleich hat nun das Bundesgericht entschieden. Das Gesetz verbiete die Erstellung von Mobilfunkanlagen nur im unmittelbaren Sichtfeld auf Schutzobjekte. Die Beschwerdeführer müssen die Gerichtskosten von 5000 Franken bezahlen und der Swisscom für das Verfahren vor Bundesgericht 3000 Franken überweisen.

Urteil 1C_906/2013