Bundesgericht beendet Streit um Bau von Pavillons

UESSLINGEN-BUCH. Der Eigentümer einer Liegenschaft in der Gemeinde Uesslingen-Buch muss dem Befehl des Gemeinderates nachkommen und zwei von sechs Pavillons, die er ohne Bewilligung aufgestellt hatte, wieder entfernen. Dies geht aus einem Urteil des Bundesgerichts hervor.

Urs-Peter Inderbitzin
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UESSLINGEN-BUCH. Der Eigentümer einer Liegenschaft in der Gemeinde Uesslingen-Buch muss dem Befehl des Gemeinderates nachkommen und zwei von sechs Pavillons, die er ohne Bewilligung aufgestellt hatte, wieder entfernen. Dies geht aus einem Urteil des Bundesgerichts hervor.

Nachträgliches Baugesuch

Vor einiger Zeit stellte der Liegenschaftsbesitzer auf seinem Grundstück ohne vorgängige Bewilligung sechs demontierbare Pavillons auf. Mitte Oktober 2013 forderte ihn die Politische Gemeinde auf, für diese Pavillons ein nachträgliches Baugesuch einzureichen. Der Gemeinderat erteilte in der Folge eine Baubewilligung für vier der sechs Pavillons. Hinsichtlich zwei Pavillons verweigerte der Gemeinderat die Baubewilligung, weil diese die Grenzabstände gegenüber den Nachbarparzellen nicht einhielten. Dagegen erhob der Grundstückeigentümer Rekurs, blitzte aber beim Departement für Bau und Umwelt des Kantons Thurgau ab.

Beschwerde abgewiesen

Ohne Erfolg blieb auch eine Beschwerde ans Thurgauer Verwaltungsgericht, welches ebenfalls zum Schluss gelangte, dass die Grenzabstände zweier Pavillons zu den Nachbargrundstücken nicht eingehalten sind und deshalb die Pavillons weggeräumt werden müssen.

Da sich der Grundeigentümer nicht mit diesem Entscheid anfreunden konnte, musste sich kürzlich auch das Bundesgericht mit dem Fall befassen. Das Gericht trat gar nicht auf die Beschwerde ein, weil diese nicht den gesetzlichen Formerfordernissen genüge. Der Eigentümer hatte sich in seiner Beschwerde nicht mit der Begründung des Verwaltungsgerichts auseinandergesetzt und insbesondere nicht dargelegt, weshalb der Entscheid rechts- beziehungsweise verfassungswidrig sein soll.

Urteil 1C21/2015

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