Bürger-Partizipation hat Hochkonjunktur

«Es geht darum, mit den Direktbetroffenen Lösungen zu finden», sagt Sara Kurmann, Leiterin des Ostschweizer Zentrums für Gemeinden. So können beispielsweise Kinder bei der Spielplatzplanung mitwirken oder Senioren bei der Planung von Alterswohnungen.

Sebastian Keller
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Bei der Planung dieses Spielplatzes im Süden der Stadt Wil haben auch Kinder mitgewirkt. Es ist eines von zahlreichen Partizipationsprojekten in der Ostschweiz. (Bild: Michel Canonica)

Bei der Planung dieses Spielplatzes im Süden der Stadt Wil haben auch Kinder mitgewirkt. Es ist eines von zahlreichen Partizipationsprojekten in der Ostschweiz. (Bild: Michel Canonica)

Beim Bau eines neuen Gemeindesaals oder der Gestaltung von Spielplätzen: Die Gemeinden beziehen Bürger früher und öfters in politische Prozesse ein. Partizipation hat auf kommunaler Ebene Konjunktur. Das bestätigt Sara Kurmann, Leiterin des Ostschweizer Zentrums für Gemeinden. «Trotz breit ausgebauten direktdemokratischen Instrumenten setzt eine wachsende Anzahl Gemeinden auf informelle Mitwirkungsverfahren.» Beispiele in der Ostschweiz gibt es viele. Herisau interagiert bei der Entwicklung des Dorfzentrums seit rund zwei Jahren mit der Bevölkerung. Gemeindepräsident Renzo Andreani sagt: «Die Bevölkerung fühlt sich abgeholt, bringt sich ein.»

Ein Leitfaden soll entstehen

«Bei solchen Projekten können Bevölkerungsteile erreicht werden, die nicht abstimmen und wählen dürfen oder wollen», begründet Reto Lindegger, Direktor des Schweizerischen Gemeindeverbandes (SGV). Der SGV will nun in der zweiten Jahreshälfte mit der Eidgenössischen Migrationskommission im Rahmen deren Programms «Citoyenneté» ein Projekt starten. Die Idee: Mitwirkungsprojekte in Gemeinden der ganzen Schweiz anstossen, fachlich begleiten und auswerten. Zum Handkuss sollen Gemeinden kommen, die noch wenig oder keine Erfahrung mit Partizipation haben. «Das Ziel ist ein neuer Leitfaden für die Gemeinden im Umgang damit», sagt Lindegger.

Mehr zum Thema in der Ostschweiz am Sonntag vom 10. April.

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