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BTS: Thurgau will schnellere Planung

Wenn der Bund die von ihm übernommenen Kantonsstrassen nach den Prioritätskriterien der Nationalstrassen ausbaut, dann kommt die Bodensee-Thurtalstrasse noch lange nicht an die Reihe.
Thomas Wunderlin
Die neue Nationalstrasse kommt nicht ins Rollen. (Bild: Andrea Stalder)

Die neue Nationalstrasse kommt nicht ins Rollen. (Bild: Andrea Stalder)

Thomas Wunderlin

thomas.wunderlin@thurgauerzeitung.ch

Der Thurgauer Regierungsrat fordert den Bund auf, beim Bau der Bodensee-Thurtalstrasse (BTS) Tempo zu machen. Die Strecke Bonau–Arbon müsse «zwingend in den Ausbauschritt 2024–2027» aufgenommen werden, teilte der Regierungsrat am Donnerstag mit.

Die BTS gehört zu den 400 Kilometer Kantonsstrassen, die 2020 gemäss Netzbeschluss (NEB) an den Bund übergehen. Für Unterhalt und Ausbau steht der Fonds für die Nationalstrassen und den Agglomerationsverkehr (NAF) bereit. Doch gemäss einer Vorlage des eidgenössischen Verkehrsdepartements sollen dem NAF für Erweiterungsprojekte auf den NEB-Strecken jährlich nur 39 Millionen Franken entnommen werden. Wie diese Aufteilung zu Stande komme, «erschliesst sich uns nicht», schreibt die Thurgauer Regierung in ihrer Vernehmlassungsantwort. Die heutigen Kantonsstrassen würden 2020 zu Nationalstrassen und «sind als solche zu behandeln». Ein Zweiklassensystem bei den Nationalstrassen dürfe es nicht geben. Eine Deckelung bei 39 Millionen Franken sei auch nicht plausibel, weil für die Umfahrung Le Locle bereits 481 Millionen vorgesehen seien.

Die NEB-Strecken machen 20 Prozent des Nationalstrassennetzes aus. Die Umfahrungen Le Locle, La-Chaux-de-Fonds und Näfels gehören zu den ersten drei NEB-Strecken, die der Bund ausbaut. Über die weiteren NEB-Ausbauten entscheiden die ­eidgenössischen Räte mit dem neuen strategischen Entwicklungsprogramm Nationalstrassen (Step). Dem Bau der BTS wird ein parlamentarisches Seilziehen ­vorangehen. Mitentscheidend ist die Beurteilung durch das Bundesamt für Strassen (Astra). «Wir hören von Bern immer wieder: ‹Ihr braucht ein baureifes Projekt›», sagt Regierungsrätin Carmen Haag. Ende 2018 soll deshalb das generelle Projekt der BTS vorliegen. Dieses werde dem Bund als weit fortgeschrittene Planung übergeben werden. Die Kriterien des Astra sind bisher eher auf Anpassungen des bestehenden Autobahnnetzes ausgelegt. Die BTS bringe 22000 Bewohnern von 3000 Liegenschaften eine massgebliche Lärmreduktion. Bisher würden Kriterien wie Staustunden hoch gewichtet, die eine Entlastung der grossen Agglomerationen bringen, so Haag. Wenn das nicht ändere, «wird im ländlichen Raum gar nichts mehr gebaut». In der Vernehmlassungsantwort meint der Regierungsrat, die Reihenfolge der Ausbauten müsse «Rücksicht auf die dezentrale ­Besiedlung der Schweiz und die wirtschaftliche Entwicklung in ländlicheren Regionen nehmen».

Die BTS entlastet zwei Städte und zehn Dörfer

Nebenbei kritisiert der Regierungsrat das Raumkonzept Schweiz, das nur als «ganz grober Orientierungsrahmen» dienen könne. Wie Carmen Haag erklärt, fehlt dem vom Bundesamt für Raumentwicklung erarbeiteten Raumkonzept die demokratische Legitimation. Über eine solche verfügt jedoch die BTS, die in einem langjährigen Prozess in den kantonalen Richtplan aufgenommen und 2012 vom Thurgauer Volk an der Urne bestätigt wurde. Bei der BTS inklusive Oberlandstrasse (OLS) gehe es um ein Gesamtkonzept, das für 37 der 80 Thurgauer Gemeinden von grosser Relevanz sei. Die Thurgauer Bevölkerung sei stärker gewachsen als in den meisten andern Kantonen. Das werde gemäss allen Prognosen so weitergehen.

Die heutige Hauptstrasse von Bonau bis Arbon führt durch zwei Städte und zehn Dörfer, wie der Regierungsrat den Bundesbehörden weiter erklärt. Es handle sich um eine typische Mischverkehrsstrasse inklusive saisonalen ­Rübentransporten mit «erheblichem Unfallpotenzial». Die BTS als reine Nationalstrasse werde die Situation massgeblich verbessern. Wann sie eingeweiht wird, kann Regierungsrätin Haag nicht sagen: «Das wüsste ich auch gern. Es kommt darauf an, ob der Bund unsern Wunsch umsetzt und die BTS möglichst schnell in die Planung aufnimmt.»

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