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Bremstests auf Autobahn

Die Thurgauer Justiz hat den Lenker eines Ferrari wegen grober Verletzung der Verkehrsregeln verurteilt. Mehr als 30mal hatte dieser den Wagen auf der Autobahn stark abgebremst.
Urs-Peter Inderbitzin

FRAUENFELD. Ein Garagist aus dem Kanton Thurgau stattete vor drei Jahren einen Ferrari 430 mit einem neuen Bremssystem aus. Um für dieses Bremssystem die notwendige Bewilligung vom Strassenverkehrsamt zu erhalten, musste er die Bremsen nach Vorgabe der Ferrari-Werke einem speziellen Test unterziehen. Am 15. Juli 2013, zwischen 21 Uhr und 21.30 Uhr schritt der Garagist zur Tat und testete den Ferrari auf der Autobahn A7.

Von Tempo 80 hinunter auf 20

Bei schwachem Verkehr und guten Sichtverhältnissen führte der Garagist auf einer Strecke von gut zehn Kilometern insgesamt 16 Bremsungen von Tempo 80 auf Tempo 20 sowie 16 Bremsungen von Tempo 120 auf Tempo 20 durch, wobei er das Fahrzeug jeweils wieder auf die Anfangsgeschwindigkeit beschleunigte. Ehe der Ferrari-Lenker auch die mindestens fünf Bremsungen von Tempo 120 in den Stillstand vornehmen konnte, wurde er von der Polizei angehalten. Eine Spaziergängerin, der das Abbremsen und Beschleunigen aufgefallen war, hatte diese benachrichtigt.

Geldstrafe von 4500 Franken

Die Staatsanwaltschaft Frauenfeld verurteilte den Garagisten wegen grober Verletzung der Verkehrsregeln zu einer Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu 150 Franken. Eine Einsprache beim Bezirksgericht Frauenfeld war ebenso erfolglos wie eine Beschwerde ans Thurgauer Obergericht. Der Garagist zog daraufhin den Fall vors Bundesgericht, wo er argumentierte, durch sein Fahrverhalten seien überhaupt keine anderen Verkehrsteilnehmer gefährdet worden. Dem Polizeirapport sei nämlich nicht zu entnehmen, dass sich im Moment der Bremsungen andere Fahrzeuge hinter oder neben dem Ferrari befunden hätten. Zudem habe er einen Kollegen engagiert, der ihm hinterhergefahren sei und den Verkehr «kontrolliert» habe, um die Gefährdung von Drittpersonen möglichst gering zu halten.

Brüsk und massiv abgebremst

Das Bundesgericht liess sich durch diese Argumente nicht beirren. Der Umstand, dass der Lenker «sein Fahrzeug nicht nur einmal, sondern mehr als dreissigmal bei hoher Geschwindigkeit äusserst brüsk abbremste, lässt den Eintritt einer konkreten Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer trotz eines lediglich geringen Verkehrsaufkommens als naheliegend erscheinen – unabhängig davon, ob sich im jeweiligen Bremszeitpunkt konkret ein anderes Fahrzeug in der Nähe befand», heisst es im Urteil. Die Verurteilung wegen grober Verletzung von Verkehrsregeln geht deshalb für die Lausanner Richter in Ordnung.

Um solche Bremstests durchzuführen, rät das Bundesgericht dem Garagisten, künftig eine private Teststrecke oder ein Flughafengelände zu mieten. Dass der Garagist dies «in zeitlicher, ökologischer und auch ökonomischer Hinsicht als unverhältnismässig» betrachtet, interessiert das Bundesgericht nicht. Solche Bremstest dürften nicht auf öffentlichen Strassen durchgeführt werden. Der Ferrari-Lenker muss die Gerichtskosten von 4000 Franken bezahlen und dürfte ausserdem mit einem Führerausweisentzug von mindestens drei Monaten bestraft werden.

Urteil 6B_1031/2015

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