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Betrügerische Machenschaften

Die St. Galler Behörden haben zu Recht zwei Bankkonten und ein Depot eines Unternehmens gesperrt, weil verdächtige Geldüberweisungen und heikle Aktienkäufe getätigt worden waren.
Urs-Peter Inderbitzin

Eine Bank mit Niederlassung im Kanton St. Gallen reichte 2015 bei der Meldestelle für Geldwäscherei des Bundesamtes für Polizei gegen ein Unternehmen eine Verdachtsmeldung ein. Das Unternehmen, welches bei der Eröffnung der Bankbeziehung angegeben hatte, «im Bereich Anfertigung von Markt- und Unternehmensstudien, Übernahme von Public-Relations und der Organisation von Roadshows» tätig zu sein, hatte offenbar anderes im Sinn. Die Transaktionen auf den Bankkonten zeigten nämlich, dass Gelder von Privatpersonen zwecks Kauf von Aktien entgegengenommen wurden.

Es besteht der Verdacht, dass mittels Aktienkäufen der Markt manipuliert wurde. So stieg der Kurs einer Aktie innerhalb weniger Tage von 2 Euro auf mehr als 4 Euro. In Bezug auf zwei der gehandelten Aktien hatte die deutsche Bundesanstalt für Finanzdienstleistungen gar eine Warnmeldung ausgegeben, weil im Rahmen von Kaufempfehlungen irreführende und unrichtige Angaben gemacht worden waren.

Gestützt auf diese Verdachtsmeldung eröffnete das Untersuchungsamt St. Gallen eine Strafuntersuchung gegen den Geschäftsführer des Unternehmens wegen Verdachts auf Betrug und Geldwäscherei. Gleichzeitig forderte es die Bank auf, Unterlagen zweier Konten und eines Depots des verdächtigten Unternehmens herauszugeben und sperrte die einschlägigen Konten und Depots. Sowohl der Geschäftsführer als auch das Unternehmen selber erhoben gegen dieses Vorgehen Beschwerde bei der Anklagekammer des Kantons St. Gallen, blitzten dort aber ebenso ab wie jetzt beim Bundesgericht. Auch für die Bundesrichter besteht «klarerweise ein hinreichender Verdacht», dass Gelder auf den betreffenden Bankkonten durch betrügerische Machenschaften bzw. manipulierte Aktienkurse erlangt worden sein könnten und eine spätere Einziehung – oder allenfalls Rückgabe an die Berechtigten – keineswegs ausgeschlossen erscheint. Die Beschlagnahme der Vermögenswerte ist deshalb nicht zu beanstanden.

Urteil 1B_181/2016

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