Beschwerde verzögert Projekt zum Doppelspurausbau Uznach-Schmerikon

Der Baubeginn für die Doppelspur Uznach-Schmerikon kann wegen einer Beschwerde vor Bundesgericht nicht gehalten werden. Die SBB mussten deshalb den geplanten Baustart vom März 2020 absagen. Folgen hat das auch für die Fahrgäste.

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Die Gemeinde Schmerikon zieht wegen des Doppelspurausbaus zwischen Uznach und Schmerikon vor Bundesgericht. (Bild: Moritz Hager)

Die Gemeinde Schmerikon zieht wegen des Doppelspurausbaus zwischen Uznach und Schmerikon vor Bundesgericht. (Bild: Moritz Hager)

(sk/lex) Seit mehreren Jahren planen die SBB die Errichtung einer Doppelspur zwischen Uznach und Schmerikon. Diese ist nötig, damit im Kanton und für die Region ein verdichtetes Fahrplanangebot mit zahlreiche Verbesserungen angeboten werden kann. Die Umsetzung des neuen Fahrplans war ursprünglich auf den Fahrplan 2020 vorgesehen. Nun verzögert sich das Projekt, denn der Gemeinderat Schmerikon zieht vor Bundesgericht.

Gemeinde Schmerikon befürchtet Nachteile

In einer Mitteilung heisst es, dass für die Gemeinde durch das Projekt mehrere Nachteile entstehen würden. So müsse die Gemeinde etwa mit verlängerten Schliessungszeiten der Schranke am bestehenden Bahnübergang rechnen, was zu erweitertem Stau auf der Kantonsstrasse führe und dadurch deren Funktion als Durchgangsstrasse einschränke. Daher fordert Schmerikon vom Kanton St.Gallen und den SBB sich finanziell an den Kosten einer Verbindungsstrasse (mit Unterführung) zur Umfahrungsstrasse A53-Gaster zu beteiligen.

Wie der Kanton in einer Mitteilung vom Dienstag schreibt, haben das Baudepartement und das Volkswirtschaftsdepartement des Kantons St.Gallen keine Rechtsgrundlage, diesen Forderungen nachzukommen. «Der Kanton kann erst nach einer Projektfreigabe durch das kantonale Parlament über eine definitive Finanzierung befinden.»

«Erschliessung der Ortsteile Allmeind und Härti ist hinreichend sichergestellt»

Das Bundesverwaltungsgericht weist in seinem Urteil vom 15. Oktober 2019 die Beschwerde der Gemeinde Schmerikon vollumfänglich ab. In seiner Begründung hält das Gericht fest: «Die Erschliessung des südlich der Bahnlinie gelegenen Siedlungsgebiets von Schmerikon wird durch die Erhöhung der Barrierenschliessungszeiten zwar verschlechtert, die Erschliessung der Ortsteile Allmeind und Härti ist aber nach wie vor hinreichend sichergestellt.»

Die Vorinstanz habe im Rahmen der vorgenommenen Interessenabwägung sowohl die Sicherstellung der hinreichenden Erschliessung als auch die Verkehrssicherheit genügend berücksichtigt und die in ihrem Kompetenzbereich liegenden und nötigen Anordnungen getroffen. Die Plangenehmigung durfte deshalb mit den verfügten Anordnungen ergänzt und erteilt werden.

Schmerikon akzeptiert Entscheid nicht

Wie es im Communiqué des Kantons St.Gallen nun weiter heisst, werde ein allfälliges vom Kanton beziehungsweise der Gemeinde Schmerikon zu verantwortendes Planungsdefizit durch den im Zuge der Plangenehmigung vorgesehenen Doppelspurausbau nicht neu geschaffen, sondern infolge der verlängerten Schliessungszeiten beim bestehenden Bahnübergang Allmeindstrasse lediglich akzentuiert. «Die durch das Bundesamt für Verkehr erteilte Plangenehmigung ändere aber nichts an den aufgezeigten Zuständigkeiten und Kompetenzen.»

Die Gemeinde Schmerikon hat mitgeteilt, dass sie den Entscheid nun vor Bundesgericht ziehe.

Fahrgäste profitieren frühestens ab Dezember 2023 von besserem Angebot in der Region

Der Kanton St.Gallen bedauert, dass die vorgenommenen Anstrengungen nicht fruchten und der geplante Doppelspurausbau zwischen Uznach und Rapperswil nicht wie ursprünglich vorgesehen per Dezember 2021 erfolgen kann. «Die Fahrgäste profitieren frühestens ab Dezember 2023 von einem besseren Angebot in der Region und einer bereits heute dringend nötigen Stabilisierung des Fahrplans.»

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