Kommentar

Ausschluss der Presse bei Märstetter Gemeindeversammlung: Ein Angriff auf die Pressefreiheit

Weil der Streit innerhalb des Gemeinderats an der Gemeindeversammlung zu eskalieren drohte, wurde das letzte Traktandum unter Ausschluss der Presse behandelt. Nützen tut das niemandem, aber es schadet den Werten der Demokratie.

David Angst
Drucken
Teilen
David Angst.

David Angst.

Bild: Ralph Ribi

Auf Antrag eines Stimmberechtigten beschloss die Gemeindeversammlung Märstetten, die Redaktorin der «Thurgauer Zeitung» aus dem Saal zu weisen. Dies ist ein klarer Angriff auf die Pressefreiheit. Die «Thurgauer Zeitung» bemüht sich um objektive Berichterstattung. Sie nimmt ihre Pflicht wahr, bei Missständen und Konflikten hinzusehen und Öffentlichkeit herzustellen.

Letzte Woche veröffentlichte sie ein grosses Interview mit der Gemeindepräsidentin. Gleichzeitig bot sie der Gegenpartei mehrmals an, auch ihre Sicht der Dinge darzustellen. Dass jene dieses Angebot ablehnte, ist schade und vermittelt das Bild einer einseitigen Darstellung.

Die mediale Öffentlichkeit ist offenbar einem Teil der Einwohner nicht geheuer. Sie wollen ihre Konflikte lieber hinter verschlossenen Türen regeln. Die Gemeindeversammlung ist dafür der falsche Anlass. Geheim halten lässt sich, was dort abgelaufen ist, ohnehin nicht. Spätestens das Protokoll, das öffentlich aufgelegt werden muss, stellt diese Öffentlichkeit ebenfalls her.

Unabhängige Medien sind einer der Grundpfeiler des demokratischen Staatswesens. Wer deren Arbeit behindert, der beschädigt die Werte der Demokratie.