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AUSGABEN: Sozialhilfe belastet Städte

Arbon zahlt pro Einwohner über 400 Franken Sozialhilfe pro Jahr. Manche Thurgauer Landgemeinden bekommen dagegen mehr zurück, als sie ausgeben.
Thomas Wunderlin
Jeder 30. Einwohner bezieht in Arbon Sozialleistungen. (Bild: PD)

Jeder 30. Einwohner bezieht in Arbon Sozialleistungen. (Bild: PD)

Thomas Wunderlin

thomas.wunderlin

@thurgauerzeitung.ch

Arbon und Neunforn sind extreme Gegensätze. Nicht nur liegen die beiden Gemeinden am jeweils entgegengesetzten Rand des Kantons Thurgau. Sie haben auch sehr unterschiedlich hohe Sozialausgaben. Gemäss den neusten verfügbaren Daten, die der Kanton Thurgau seit letztem Sommer im Open-Government-Data-Portal des Bundes veröffentlicht, musste Arbon 2016 pro Einwohner 438 Franken für Sozialhilfe aufwenden. Das ist deutlich mehr als in allen andern 79 Thurgauer Gemeinden. Mit grossem Abstand folgt Kreuzlingen mit 297 Franken. Am unteren Ende dieser Rangliste liegt Neunforn, wo die Sozialhilfeausgaben pro Kopf 2016 sogar unter null fielen, nämlich auf minus 70 Franken.

Auch andere kleine Gemeinden verzeichnen gelegentlich negative Sozialhilfeausgaben, wie der Vergleich 2006 bis 2016 zeigt. Zum Beispiel hatte Dozwil (727 Einwohner) von 2012 bis 2015 durchgehend Werte zwischen minus 15 und minus 20. Der Gemeindepräsident von Doz­wil, Bruno Germann, erklärt diese erfreuliche Negativserie mit Rückzahlungen früherer Sozialhilfebezüger, die wieder zu Geld gekommen sind. Die Sozialen Dienste Arbon verwalten nach Angaben von Stadtrat Hans Ulrich Züllig 470 Dossiers. Somit bezieht jeder dreissigste der rund 14000 Einwohner des Oberthurgauer Industriestädtchens Sozialhilfe, wenn man ausser Acht lässt, dass ein Dossier mehrere Personen umfassen kann.

In Neunforn beträgt das Verhältnis von Sozialhilfefällen zu Einwohner 1 zu 500 – oder 1 zu 1000. Denn die fast rundum von Zürich umgebene Landgemeinde mit knapp 1000 Einwohnern hat nach Angaben von Sozialvorsteherin Margrith Wigholm jeweils höchstens einen oder zwei Sozialhilfefälle.

Entlastet von Unterstützung auswärtiger Bürger

Als Grund nennt die Gemeinderätin, dass es in Neunforn nur wenige Mietwohnungen gibt. Sie weist auch auf die am 1. April 2017 weggefallene Rückerstattungspflicht für auswärtige Gemeindebürger hin, wenn sie noch nicht zwei Jahre in ihrem Wohnkanton gelebt hatten. Das Gemeindebudget sei nun von diesen schwer planbaren Kosten entlastet worden.

Dass Bedürftige eher die Anonymität der Städte suchen, spürte auch Rickenbach. Die Thurgauer Gemeinde mit 2700 Einwohnern, die mit dem st. gallischen Wil zusammengewachsen ist, hatte zwischen 2006 und 2010 fast in jedem Jahr die höchsten Sozialausgaben pro Kopf aller Thurgauer Gemeinden. Laut Gemeindepräsident Ivan Knobel hatte Rickenbach von 2004 bis 2010 einen Zuzug von Arbeitslosen aus der Umgebung: «Wir liegen nahe am Bahnhof und an der Autobahn.»

Als eine der ersten Gemeinden der Ostschweiz habe Rickenbach etwa 2007 ein Beschäftigungsprogramm eingeführt, sagt Knobel. Das habe wohl zum Rückgang der Sozialausgaben beigetragen. Arbon muss seit 2013 die höchsten Sozialhilfeausgaben pro Kopf im Kanton Thurgau tragen. Sozialvorsteher Züllig vermutet, die verschärfte Praxis der Invalidenversicherung habe sich in Arbon ausgewirkt, offenbar stärker als anderswo. In Ri-ckenbach habe man davon wenig gespürt, sagt Gemeindepräsident Knobel.

Der Regierungsrat hat Arbon zusätzliche finanzielle Unterstützung zugesagt, da der Stadtrat sonst kaum ein einigermassen ausgeglichenes Budget zu Stande bringt. Grundsätzlich tragen in Arbon verschiedene Gründe zu den hohen Sozialkosten bei, erklärt Sozialvorsteher Züllig. Arbon sei mit Abstand die am dichtesten besiedelte Gemeinde im Kanton: «Menschen in sozialer Not suchen Urbanität.»

«Ich werde oft gefragt, habt ihr eine Willkommenskultur», sagt Züllig. Das sei aber auf keinen Fall so. «Das konnte man mit externen Gutachten widerlegen.» Arbon führe seine Klientel sehr eng. Eine weit über dem Durchschnitt liegende Zahl von Sozialhilfeempfängern könne innert eines Jahres in die Selbstständigkeit zurückgeführt werden.

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