Aus der Verlustzone regnet es Millionen

ST.GALLEN. Bis zuletzt war ungewiss, ob die Kantone dieses Jahr mit den Nationalbank-Millionen rechnen dürfen. Jetzt ist klar: Die SNB schreibt einen Verlust von 23 Milliarden Franken. Die Kantone kommen dennoch in den Genuss einer Ausschüttung.

Andri Rostetter
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Trotz Verlust schüttet die SNB den Kantonen Geld aus. (Bild: PETER KLAUNZER (KEYSTONE))

Trotz Verlust schüttet die SNB den Kantonen Geld aus. (Bild: PETER KLAUNZER (KEYSTONE))

In den kantonalen Finanzdepartementen machte sich gestern Erleichterung breit: Die Schweizerische Nationalbank (SNB) wird die erwarteten Millionen auch dieses Jahr ausschütten – trotz eines Verlusts von 23 Milliarden Franken im Geschäftsjahr 2015. Möglich machen dies die mittlerweile wieder gut gefüllten Ausschüttungsreserven, wie die SNB gestern mitteilte. 2010 waren diese Reserven vorübergehend auf minus 5 Milliarden gesunken. Inzwischen sind diese wieder auf 27,5 Milliarden Franken angewachsen. Der daraus resultierende Bilanzgewinn machte die Ausschüttung an Bund und Kantone möglich.

Die vier Ostschweizer Kantone kommen zusammen auf eine Auszahlung von 67 Millionen Franken. St.Gallen erhält davon 40 Millionen Franken. Finanzchef Martin Gehrer zeigte sich gestern zufrieden: «Die Ausschüttung ist nicht zuletzt aus mittelfristiger Perspektive eine positive Nachricht für den Kanton.» Nach dem Frankenschock vom Januar 2015 stabilisiere sich die Lage langsam wieder. Gehe die Entwicklung so weiter, dürfe auch in den kommenden Jahren mit den SNB-Millionen gerechnet werden.

Optimismus in Ausserrhoden

Appenzell Ausserrhoden hat mit 4,5 Millionen Franken gerechnet. Genau diese Summe erhält der Kanton nun von der SNB. In Herisau zeigt man sich ebenfalls optimistisch, was die kommenden Jahre angeht: Der Kanton rechnet ab 2017 mit einer Ausschüttung von 6,8 Millionen Franken. «Das ist optimistisch, aber durchaus im Bereich des Erwartbaren», sagt Finanzdirektor Köbi Frei.

«Höchst erfreulich»

Der Kanton Thurgau erhält 21,3 Millionen – genau so viel hatte der Kanton auch budgetiert. Wäre die SNB-Ausschüttung unterblieben, so hätte der Kanton die Schwankungsreserve in dieser Grössenordnung beanspruchen müssen. Der Thurgauer Finanzdirektor Jakob Stark zeigt sich zufrieden: «Die Hauptaufgabe der SNB ist die Geld- und Währungspolitik. Wenn sie dabei aber Gewinne macht und Reserven für eine Ausschüttung an die Kantone hat, welche ja Eigentümer der Nationalbank sind, ist das höchst erfreulich.» Appenzell Innerrhoden hat einen SNB-Beitrag von 1,3 Millionen Franken budgetiert, was 0,9 Prozent der Gesamteinnahmen entspricht. Zwar wäre der Innerrhoder Finanzhaushalt auch ohne den Geldsegen der Nationalbank nicht aus dem Lot geraten. Säckelmeister Thomas Rechsteiner ist dennoch froh, dass der Betrag nun planmässig eintrifft. «Es wäre ein grosser Verlust für die Planbarkeit gewesen», sagt er und verweist auf die Vereinbarung, die Bund und Kantone mit der SNB beschlossen haben. «Ziel ist, die Gewinnausschüttungen an Bund und Kantone mittelfristig zu verstetigen.» Dies sei in den vergangenen Jahren gelungen – trotz Totalausfall der Ausschüttung im Jahr 2014. «Da im Folgejahr der doppelte Betrag ausgeschüttet wurde, ist die Kontinuität über einen mittleren Zeithorizont vorhanden. Rechtlich hätten die Kantone zwar keinen fixen Anspruch auf die SNB-Millionen, es gebe aber eine «gesteigerte Erwartungshaltung», sagt Rechsteiner.

Bis zu 50 Milliarden im Minus

Bis zuletzt blieb ungewiss, ob die Kantone überhaupt mit Geld rechnen können. Nachdem die Nationalbank im Januar 2015 den Euro-Mindestkurs aufgegeben hatte, gewann der Franken sprunghaft an Wert. Das brachte der SNB massive Verluste ein. Nach dem ersten Halbjahr betrug er noch 50 Milliarden Franken. Im dritten Quartal konnte der Verlust zwar halbiert werden. Noch Ende Jahr hätten allerdings minimale Schwankungen auf Währungs- oder Goldreserven genügt, um den Bilanzgewinn wieder zu vernichten.

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