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Aufträge ins Ausland werden überschätzt

Zur Sache
Adrian Vögele

Kaum etwas bringt die regionale Wirtschaft schneller auf die Palme, als wenn der Kanton einen grösseren Auftrag ins Ausland vergibt. Jüngstes St. Galler Beispiel ist der Streit um die Fenster des landwirtschaftlichen Zentrums in Salez: Ein deutsches Unternehmen erhielt den Zuschlag, Schweizer Firmen beschwerten sich beim Verwaltungsgericht. Im Kantonsparlament fordern CVP und SVP Korrekturen im Beschaffungsrecht. Es ist richtig, dass Wirtschaft und Politik die Vergabepraxis der öffentlichen Hand beobachten und aktiv werden, wenn sie Probleme orten. Aber man sollte auch nicht aus einer Mücke einen Elefanten machen. 574 grössere Aufträge gemäss den WTO-Vorschriften hat der Kanton St. Gallen im vergangenen Jahr vergeben, lediglich sieben gingen ins Ausland. Da kann niemand ernsthaft behaupten, die inländische Wirtschaft werde systematisch benachteiligt. Im langjährigen Mittel bleiben rund 70 Prozent aller Aufträge innerhalb des Kantons.

Natürlich ist es nichts als vernünftig, Arbeiten möglichst in die Nähe zu vergeben, wenn die Voraussetzungen stimmen. Die kantonalen und kommunalen Auftraggeber sollten den Spielraum, den sie haben, ausnutzen. Aber die politische Forderung, die regionale Wirtschaft müsse mittels mannigfacher zusätzlicher Kriterien im Beschaffungsrecht mehr Vorteile erhalten oder gar geschützt werden, führt aufs Glatteis. Der freie Markt ist keine Einbahnstrasse: Gerade im Kanton St. Gallen hängen viele Unternehmen von Exporten ab und sind auf das Ausland als Abnehmer angewiesen. Man kann nicht ständig den Abbau staatlicher Regulierungen in der Wirtschaft fordern und dann genau das Gegenteil verlangen, wenn es um das Beschaffungswesen geht.

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