Auf neuen Wegen im Neuseeland

RORSCHACHERBERG. Nach dem abgelehnten Stegprojekt in Rorschacherberg klären die Gemeinde und der Kanton erneut die Möglichkeiten eines Seeuferwegs im Gebiet Neuseeland. Helfen sollen Workshops mit allen Parteien und eine Meinungsumfrage.

Marcel Elsener
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Kein Zugang: Private Liegenschaft am Rorschacherbergler Seeufer im Gebiet Neuseeland, neben der Mang-Klinik. (Bild: Benjamin Manser)

Kein Zugang: Private Liegenschaft am Rorschacherbergler Seeufer im Gebiet Neuseeland, neben der Mang-Klinik. (Bild: Benjamin Manser)

So lang und umstritten die Vorgeschichte, so klar war im Juni das Verdikt an der Urne: Mit 1716 Nein- zu 479 Ja-Stimmen schmetterten Rorschacherbergs Stimmbürger die Kreditvorlage für einen Steg vor dem Uferabschnitt Neuseeland ab. Die wuchtige Ablehnung war vorhersehbar gewesen, nachdem sogar die Steginitianten das gemeinderätliche Projekt abgelehnt hatten.

Entsprechend unterschiedlich wurde das Resultat interpretiert: Gemeindepräsident Beat Hirs las daraus ein grundsätzliches Votum gegen einen Steg und propagierte die rasche Realisierung eines Fusswegs im Verbund mit der Velostrecke entlang der Kantonsstrasse. Die in der IG Neuseeland organisierten Anwohner meinten «Ende der Diskussion» und empfahlen eine längere Denkpause. Auf der anderen Seite forderten die Uferweg-Initianten und Befürworter eines schlichteren, ufernaheren Stegs «einen Neustart mit dem Ziel, den Seeuferzugang als Volksrecht endlich umzusetzen».

«Saubere Auslegeordnung»

Die Kantonsbehörden hatten schon im Vorfeld klar gemacht, dass ein Nein zum Steg nicht zwingend ein Fussweg an der Strasse bedeuten müsse und ein Bürgerentscheid zur Wegvariante erwünscht sei. «Wir projektieren nichts, bevor nicht gründlich abgeklärt ist, was die Gemeinde will und was nicht», sagt Kantonsingenieur Urs Kost. Vor Wochenfrist besprachen Vertreter des Tiefbauamts und der Raumplanung mit dem Gemeinderat das weitere Vorgehen.

Dabei einigte man sich auf eine «saubere Auslegeordnung»; in einem partizipativen Prozess mit allen Beteiligten sollen noch einmal alle Varianten eines Weges im Neuseeland geprüft werden – ufernaher Steg, Seeuferweg direkt am Ufer, Weg auf neuer Aufschüttung, Fussweg an Strasse. Das kantonale Baudepartement ist in den Prozess integriert, die Führung liegt aber bei der Gemeinde.

In zwei von einer Fachperson moderierten «Workshops» im Oktober und im November soll die mehrheitsfähigste Lösung eruiert werden, bestätigt der Rorschacherberger Gemeinderatsschreiber Philipp Hengartner; nebst den Delegierten des Gemeinderates und des Kantons werden je zwei örtliche Vertreter der Parteien (SVP, FDP, CVP, SP), der IG Neuseeland und der Seeuferweg-Initianten eingeladen. Dann soll die Bevölkerung Stellung nehmen – mittels einer Meinungsumfrage. Inhaltlich und formell sei diese noch offen, sagt Hengartner, aber man wolle die breite Einwohnerschaft erreichen und erhoffe ein Resultat noch vor der Bürgerversammlung im April 2016.

Offene Fragen und Vorstösse

Bis dahin dürften einige umstrittene Punkte der langwierigen Geschichte noch einmal zur Sprache kommen. Nach wie vor ungeklärt ist beispielsweise die Form der Zusicherung, die der damalige Gemeindepräsident Ernst Tobler ums Jahr 2000 den Grundstückkäufern gab; dies entgegen des Richtplans und seines Versprechens, im Neuseeland einen Seeuferweg zu erstellen und mit Hörnlibuck-Hafeneinnahmen zu finanzieren. Noch 1995 hatte der Kanton auf dem seit 1977 geplanten Uferweg insistiert und bei der Genehmigung eines Überbauungsplans festgehalten, dass am See Platz frei bleiben müsse für einen zwei Meter breiten Fussgängerweg.

Umso brisanter die Fragen, die der Verein Rives Publiques, der für freie Ufer in der Schweiz kämpft, diesen Frühling aufgeworfen hat, namentlich nach Konzessionen und Bauzonen. Ein Bürger hat dieses Thema nun in einer Einsprache gegen die Zonenplanrevision der Gemeinde aufgegriffen. Weil die Neuseeland-Parzellen mit ihren alten und neuen Wohnbauten sowie der Mang-Klinik neu der Wohnzone 2 zugeteilt werden sollen, fordert er eine neue Uferzone für das kantonseigene Konzessionsland. Ein umstrittener Begriff (siehe Kasten), der das durch Aufschüttungen im See gewonnene Land benennt.

Ebenfalls den Kanton in die Pflicht nehmen will der Altenrheiner Kantonsrat Felix Bischofberger (CVP). In einer soeben eingereichten Einfachen Anfrage will er von der Regierung wissen, welche Möglichkeiten der Kanton als Eigentümer des – 1913 so benannten – «Strandbodens» habe, «den Seeuferweg im Gebiet Neuseeland durchgängig zu gestalten». Und er fragt nach einem runden Tisch mit allen Interessengruppen und mit Blick auf die Vorgaben der Internationalen Bodenseekonferenz IBK. Als Seeufereigentümer könne der Kanton laut Bischofberger «selbst bestimmen, wann und wo er den Seeuferweg anlegen will, ohne damit die Gemeindeautonomie zu beeinträchtigen».

Diskussionsstoff ist demnach weiterhin vorhanden – und der Weg zu einem Weg im Neuseeland wohl noch weit.

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