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Auf diplomatischem Parkett

Mein Jahr als Präsidentin

Die Aufgaben der Ratspräsidentin sind gesetzlich klar geregelt. Sie leitet insbesondere die Verhandlungen des Ständerates und vertritt diesen gegen aussen. Je nach Jahreszeit und Anlässen tritt die eine oder andere Aufgabe in den Vordergrund. Nach meiner ersten Session im Dezember verlagerten sich meine Aufgaben im Januar vom Parlament auf das diplomatische Parkett. An einem eigens für mich organisierten Mittagessen mit zehn Botschaftern aus EU-Staaten waren trotz aller Freundlichkeit eine deutlich abgekühlte Stimmung, ein rauerer Ton sowie eine gewachsene Ungeduld spürbar. Es besteht der Eindruck, die Schweiz verzögere ein Rahmenabkommen und verbünde sich hinter dem Rücken der EU mit den Briten. Ich habe mich bemüht, ruhig zu bleiben und die Position der Schweiz zu erklären. Ein paar Tage später habe ich einige meiner Gesprächspartner am traditionellen Neujahrsempfang, den unser Land für die Botschafter in der Schweiz ausrichtet, wiedergetroffen. Die Stimmung war aufgeräumt. Als Ratspräsidentin war ich zudem am WEF. Da ich im Mai mit einer Delegation des Stände­rates zu einem Arbeitsbesuch nach Washington reise, kam der Besuch von Präsident Trump mit seiner grossen Delegation wie gerufen. Denn: Die USA sind der zweitgrösste Handelspartner der Schweiz hinter der EU, die Schweiz ist der sechste Investor in den USA und steht damit vor Deutschland oder China. Sodann betrifft die amerikanische Politik die Schweiz ganz direkt. Die US-Steuerreform hat jedenfalls den Druck auf die Schweiz stark erhöht. Wenn unsere Steuerreform beim zweiten Anlauf nicht gelingt, könnten wir den Anschluss verlieren – auch Merkel und Macron haben in Davos entsprechende Steuerreformen angekündigt. In Gesprächen beispielsweise mit amerikanischen Kongressabgeordneten sowie dem amerikanischen Finanzminister Steven Mnuchin konnte ich wichtige Kontakte knüpfen und die geplanten Gespräche in Washington vorbereiten. Jedenfalls hat die amerikanische Delegation in Davos verstanden, dass die Schweiz zwar ein kleines Land, aber eine wichtige Volkswirtschaft ist. Wir sind ein Partner auf Augenhöhe!

Karin Keller-Sutter Die Ständeratspräsidentin berichtet in loser Folge über ihr Amtsjahr.

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