Die Kantonsarchäologie soll nicht länger «lottrig» finanziert sein

St.Galler Kulturförderung: Die vorberatende Kommission des Kantonsrats beantragt, dass die Archäologie künftig nicht mehr aus dem Lotteriefonds, sondern aus dem ordentlichen Staatshaushalt finanziert wird.

Marcel Elsener
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Eine Auslegeordnung der Kantonsarchäologie.

Eine Auslegeordnung der Kantonsarchäologie.

Bild: Urs Bucher (St.Gallen, 11. Juli 2019)

Der Kanton St.Gallen hat seine Kulturpolitik in den letzten Jahren verstärkt – zumindest auf dem Papier. 2018 hat er sich ein neues Kulturförderungsgesetz verschrieben, nun legt die Regierung dem Kantonsrat wie im Gesetz vorgesehen die Ziele seiner Kulturförderung bis 2027 vor. In ihren Grundzügen ist diese Strategie unbestritten, doch die Gewichtung und Finanzierung einzelner Projekte gibt regelmässig zu Debatten Anlass.

Unter dem Präsidium des SP-Kantonsrats und Kulturveranstalters Martin Sailer hat sich die vorberatende Kommission mit der Kulturförderung auseinandergesetzt. Sie unterstützt grundsätzlich die Leitplanken der Regierung und empfiehlt, die Vorlage zu genehmigen.

Antrag für «Kulturprozent» bleibt chancenlos

In der Vernehmlassung im Sommer 2019 war die Forderung nach einem «Kulturprozent» laut geworden, wie es der Kanton Aargau kennt. Demnach soll ein Prozent des ordentlichen Staatshaushalts der Kulturförderung zugewiesen werden, was im Kanton St.Gallen rund eine Verdoppelung bedeuten würde. Die Regierung hatte den Vorschlag als «finanzpolitisch nicht realistisch» zurückgewiesen. Der Antrag für ein «Kulturprozent» fand denn auch in der Kommission keine Mehrheit. Kommissionspräsident Sailer schliesst nicht aus, dass es im Kantonsrat zu einem Antrag in der Sache kommt – schon wegen des andauernden Konflikts, welche Kulturausgaben im ordentlichen Staatshaushalt geführt und welche aus dem Lotteriefonds bezogen werden. Dies gilt auch für die Denkmalpflege: Die Kommission lehnte den Antrag ab, deren Förderbeiträge in den Staatshaushalt zu überführen.

Hingegen sprach sich eine Mehrheit dafür aus, das Klanghaus Toggenburg als kantonalen Kulturstandort zu bestimmen – nicht per sofort (wie ebenfalls beantragt wurde), aber im Rahmen der nächsten Kulturförderstrategie für 2028-35. Dass der neue kulturelle «Leuchtturm» im Toggenburg den gleichen Stellenwert wie die St.Galler Lokremise oder das Schloss Werdenberg erhalten soll, ist auch die Absicht der Regierung.

Mehr zu reden gibt im Kantonsrat wohl die Kantonsärchaologie, bekanntlich seit längerem ein Sorgenkind der St.Galler Kulturförderung. Die Kommission beantragt, dass die Aufwände der Archäologie ab dem Budget 2021 sowie dem Aufgaben- und Finanzplan 2022–2024 in den ordentlichen Staatshaushalt überführt und nicht mehr vom Lotteriefonds finanziert werden. Dabei soll jedoch, wie es ein Eventualantrag fordert, der Personalaufwand der Kantonsarchäologie über die bestehenden Personalmittel der Regierung finanziert werden.

Support fürs Sorgenkind Kantonsarchäologie

Mit anderen Worten: Mehr Personal für die Archäologie gäbe es nur, wenn es anderswo eingespart werden könne. Die Regierung ist sich des Problems der Kantonsarchäologie bewusst, wie sie im Bericht schreibt. Die weitgehende Lotteriefonds-Finanzierung erlaube oft nur befristete Arbeitsverhältnisse und bedeute folglich einen andauernden Know-how-Verlust. Die Sicherung und Untersuchung von archäologischen Denkmälern sowie Fundstellen und Funden soll deshalb ebenso über den ordentlichen Staatshaushalt finanziert werden (0,8 bis 1,2 Millionen Franken jährlich) wie der Betrieb der archäologischen Dauerausstellung im Historischen und Völkerkundemuseum (250000 Franken jährlich).

Ohne dass es zu Anträgen kam, gaben in der Kommission ausserdem folgende Themen zu reden, wie sie es heisst: der Kulturlastenausgleich zwischen den Ostschweizer Kantonen für Konzert und Theater St.Gallen, verpflichtende Teuerungsanpassungen bei den Beiträgen an Kulturinstitutionen und Mindesthonorare für Kulturschaffende in Institutionen mit Leistungsvereinbarungen sowie die Unterstützung von Schulen in der Kulturvermittlung. Der Kantonsrat berät die Vorlage in der kommenden Februarsession in einziger Lesung.