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Zwei Gemeinden verbieten Plakate

In Berg und Märstetten sind Wahlplakate an den Kandelabern nicht erlaubt. Alle anderen Gemeinden in der Region machen den Parteien keine Einschränkungen und verweisen auf die kantonalen Vorschriften für Wahlreklamen.
Mario Testa
Dieses Jahr steht keine Leinwand auf der Sportwiese. (Archivbild: Nana do Carmo)

Dieses Jahr steht keine Leinwand auf der Sportwiese. (Archivbild: Nana do Carmo)

Kaum sind die Regierungsratswahlen durch, bringen sich die Kandidierenden für die Kantonsratswahlen in Position. Von vielen Kandelabern lachen sie bereits den Passanten und Fahrzeuglenkern entgegen – nicht aber in Berg und Märstetten. In diesen beiden Gemeinden gilt ein Verbot für Wahlplakate an den Kandelabern. «Bei uns entstand diese Regelung im Vorfeld der Kantonsratswahlen 2008», sagt Jürg Schumacher, Gemeindepräsident von Märstetten. «Ein Mitglied des Gemeinderats machte sich damals Sorgen um die Sicherheit der Kinder, im speziellen auf der Bahnhofstrasse. Die Autofahrer würden durch die Plakate zu sehr abgelenkt, war sein Argument.»

Die Regelung, die für das ganze Gemeindegebiet gelte, habe man seither beibehalten, und auch in den vergangenen Tagen erste Plakate bereits wieder abgehängt, als sich Parteivertreter nicht daran hielten. Darüber beklagte sich GLP-Kantonsrat Ueli Fisch am Mittwoch auf Twitter. «Undemokratisches Märstetten lässt Plakate an Kandelabern nicht zu! Benachteiligt kleine Parteien mit wenig Möglichkeit für Privatplätze!», schrieb er.

16 Jahre keine Plakate in Berg

Märstetten ist jedoch kein Einzelfall. Auch in Berg gilt ein Verbot für Wahlwerbung an Kandelabern auf dem ganzen Gemeindegebiet. Und dieses Verbot ist bereits doppelt so alt wie jenes in Märstetten. «Der erste Beschluss wurde vom Berger Gemeinderat im Februar 2000 gefällt und auf die darauffolgenden Kantonsratswahlen vier Jahre später auch bestätigt», sagt Gemeindepräsident Max Soller. Gefällt wurde der noch immer geltende Entscheid, weil Wahlplakate an den Kandelabern störend wirken. Ob es störend im Bezug auf die Sicherheit oder das Ortsbild ist, ist laut Max Soller nicht festgehalten.

Amlikon hebt das Verbot auf

In allen anderen neun Gemeinden der Region sind die Plakate an den Laternenpfählen erlaubt, wie eine Umfrage ergeben hat. In Amlikon gab es noch bis vor kurzem ein Verbot. «Wir sind an der letzten Gemeinderatssitzung auf diesen Entscheid zurückgekommen und haben das Verbot gekippt», sagt Gemeindepräsident Othmar Schmid. «Wir hatten immer grosse Mühe, das Verbot auch durchzusetzen.»

In Weinfelden gibt es einzig die Einschränkung, dass im Dorfzentrum, der Kernzone mit Tempo-30-Strassen, keine Wahlplakate an die Kandelaber montiert werden dürfen.

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