Zu früh für eine Feier

WEINFELDEN. Seit 70 Jahren schon gibt es in Weinfelden ein Gemeindeparlament. 1946 hatten die Stimmberechtigten einen Teil ihrer Kompetenzen abgetreten, aber die Budgetversammlung noch beibehalten. Seit 2000 ist auch damit Schluss.

Esther Simon
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Das Weinfelder Gemeindeparlament an der Budgetdebatte im Rathaus im Dezember 2013. Am Rednerpult Kommissionspräsident Simon Wolfer. (Bild: Mario Testa/Archiv)

Das Weinfelder Gemeindeparlament an der Budgetdebatte im Rathaus im Dezember 2013. Am Rednerpult Kommissionspräsident Simon Wolfer. (Bild: Mario Testa/Archiv)

Die Weinfelder sind ein friedliebendes Volk. Heftige Auseinandersetzungen haben sie nicht so gerne. Was nicht heisst, dass nicht doch gelegentlich die Wogen ziemlich hoch gehen. Wie an der Gemeindeversammlung vom 1. Februar 1946 – also vor 70 Jahren. Das beweist das Protokoll dieser Versammlung. Immerhin ging es um nichts Geringeres als um die Abschaffung der Gemeindeversammlungen und die Einführung eines Gemeindeparlamentes. Der endgültige Entscheid fiel an der Versammlung vom 18. März 1946 in Gegenwart von 363 Stimmberechtigten!

Neues Gemeindegesetz

An dieser Versammlung wurde das neue Organisationsreglement der Gemeinde genehmigt. Es sah die Institution eines Parlamentes sowie Urnenabstimmungen vor, allerdings unter der Beibehaltung der Budgetgemeindeversammlungen und des Mitspracherechts der Stimmbürger bei der Festsetzung des Steuerfusses. Seit 2000 gibt es auch diese Versammlungen nicht mehr. Möglich gemacht hatte diese Änderungen das neue Thurgauer Gemeindegesetz von 1946. Weinfelden war eine der ersten Gemeinden im Kanton, die nach dem neuen Recht griff und ein Parlament installierte.

Mangelnde Stimmbeteiligung

Einer der Initianten des Weinfelder Gemeindeparlamentes war der Fürsprech und Sozialdemokrat Franz Bommer, Vater von Franz Norbert Bommer, CVP, Fürsprech und ehemaliger Weinfelder Gerichtspräsident. Sein Vater sei der Überzeugung gewesen, dass die Gemeindeversammlungen nicht mehr repräsentativ genug wären und dass man diese besser durch ein Parlament ersetze, erinnert sich Franz Norbert Bommer. Selbst die «Neue Zürcher Zeitung» klagte 1946 über mangelnde Beteiligung an den Versammlungen! 1946 sassen im Gemeindeparlament 21 Mitglieder, seit 1983 sind es 30 – was einer Motion von Franz Norbert Bommer zu verdanken ist. Der erste Präsident des Parlamentes war Walter Ballmoos, der spätere Regierungsrat und Nationalrat. Im ersten Parlament war die Anzahl der Parteien und Gruppierungen noch überschaubar. Heute wird es offenbar immer schwieriger, Mehrheiten zu bilden, um einem Geschäft zum Erfolg zu helfen. Auch wenn das Parlament 2016 ein Jubiläum feiert, sehe man von Feierlichkeiten ab, sagt Gemeindeschreiber Reto Marty. «Die Parlamentspräsidentin Susanna Brüschweiler wird das 70jährige Bestehen sicher erwähnen.» Feiern wolle man in fünf oder vielleicht zehn Jahren. Jetzt sei es dafür noch zu früh.

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