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Zollstelle: Hess bietet Hand zu einer Lösung

ROMANSHORN. Die Botschaft war eine schlechte. Und trotzdem hat Hermann Hess die Hoffnung nicht verloren.
Hermann Hess Mehrheitsaktionär der Schweizerischen Bodensee-Schifffahrt (Archivbild: Reto Martin)

Hermann Hess Mehrheitsaktionär der Schweizerischen Bodensee-Schifffahrt (Archivbild: Reto Martin)

ROMANSHORN. Die Botschaft war eine schlechte. Und trotzdem hat Hermann Hess die Hoffnung nicht verloren. Am Montag bekräftige Ueli Maurer im Nationalrat die Pläne des Bundesrates, im Zusammenhang mit dem Programm zur Stabilisierung der Bundesfinanzen zwölf Zollstellen zu schliessen und zwei weitere zusammenzulegen.

Dass für Romanshorn eine Ausnahme gemacht werden könnte, erwähnte Maurer mit keinem Wort. Stattdessen sagte er: «Die Eidgenössische Zollverwaltung prüft auch, wie diese Massnahmen für die betroffenen Wirtschaftskreise und Regionen möglichst schonend umgesetzt und die negativen Auswirkungen abgefedert werden können.»

Gesucht: Intelligente Lösung

In der zweiten Julihälfte beginnt die Zollverwaltung mit der Umsetzung der Massnahmen. «Sie wird bemüht sein, zusammen mit den Betroffenen möglichst intelligente Lösungen zu finden», versprach Maurer. Und er relativierte das Problem: «Da diese Massnahmen lediglich drei bis vier Prozent der Handelsströme betreffen, dürfte deren Verlagerung zu anderen Zollstellen für diese keine nennenswerte Mehrbelastung zur Folge haben.» FDP-Nationalrat Hermann Hess hätte sich als Mehrheitsaktionär der Schweizerischen Bodensee-Schifffahrt (SBS) bessere Nachrichten von Maurer erhofft, nachdem sich breite Kreise im Thurgau für den Erhalt der Zollstelle in Romanshorn eingesetzt hatten und über 25 000 Personen eine entsprechende Petition unterschrieben. Würde die Zollstelle geschlossen, würden im Fährbetrieb Einnahmen von jährlich rund einer Million Franken wegfallen, mit der Folge, dass der Fahrplan ausgedünnt werden muss, befürchtet nicht nur der Regierungsrat.

Taktische Aussage

Hess ist zwar enttäuscht, er nimmt die Aussagen von Maurer im Nationalrat aber nicht zum Nennwert. «Seine Antwort interpretiere ich dahingehend, dass er im Moment wohl aus taktischen Gründen keine Zugeständnisse macht, aber dass sein Departement willens ist, betreffend der Zollstelle Romanshorn mit der SBS das Gespräch zu suchen.»

Er habe bereits vor Monaten Maurer und der Oberzolldirektion angeboten, dass die SBS sich «kostenmässig und/oder arbeitsmässig am Aufwand der Zollstelle beteiligen könnte», ruft Hess in Erinnerung. «Das heisst, dass wir uns keineswegs einfach gegen den Sparauftrag der Bundesverwaltung sträuben – das Gegenteil ist der Fall.» (mso)

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