Wie viel soll Parkieren kosten?

Das Strandbad-Areal soll von der Parkgebührenpflicht ausgenommen werden. Damit stellt sich das Arboner Stadtparlament bei der Beratung der Parkreglementes gegen den Stadtrat.

Max Eichenberger
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ARBON. Wo welche Art Parkplätze hinkommen auf dem Gemeindegebiet und wie viel es in welchen Zonen sind, das sei Sache des Stadtrates, machte Kaspar Hug (CVP) den Auftrag klar. Das Parlament habe bei der Beratung des Parkierungsreglementes «nur die Spielregeln für gebührenpflichtige Parkplätze festzulegen», so der Kommissionspräsident. In erster Lesung beriet es die Volksvertretung geschlagene zwei Stunden lang.

Strandbad ausgeklammert

Umgetauft wurde es zunächst in Parkreglement (womit erklärtermassen nicht die Verhaltensgrundsätze in städtischen Parks gemeint sind). Verzichtet wird auf Antrag der Kommission, die Parkplätze beim Strandbad zu bewirtschaften. Die FDP wollte dieses Areal nicht befreien; in der Nichtsommerzeit seien dort wohl einfach weniger Kontrollen nötig, sagte Silke Sutter Heer (FDP). Erstaunt darüber, dass ausgerechnet die Liberalen dort das Areal bewirtschaften wollen, zeigte sich Peter Gubser (SP).

«Nicht auf Spitze treiben»

Strittig war die Frage, ob Anlagen bereits ab 50 Parkfeldern mit der Gebührenpflicht belegt werden sollen, wie dies der Stadtrat vorschlägt. Unterstützt von Luzi Schmid (CVP) wollte dies Andrea Vonlanthen (SVP) erst ab 100 Plätzen. Er berief sich dabei auf das kantonale Baugesetz und warnte vor Wettbewerbsnachteilen gegenüber anderen Gemeinden, wie etwa Amriswil: «Wir sollten Arbon als Einkaufs- und Tourismusstadt fördern und nicht zurückbinden. Fördern heisst auch, die Gebührenpflicht nicht auf die Spitze treiben.»

Ab wann soll's ticken?

Beabsichtigt sei so, entgegnete Stadtrat Konrad Brühwiler, «eine gewisse Lenkung des Verkehrs zu erzielen». In Arbon gebe es nur einen öffentlichen Parkplatz mit mehr als 100 Feldern.

Wenig kundenfreundlich sei auch, wenn auf privaten Parkplätzen schon ab der 31. Minute die Parkuhr tickt, wollte Vonlanthen die mögliche gebührenfreie Dauer auf eineinhalb Stunden erstrecken, blieb aber mit seinem Antrag unterlegen. Auch Schmid wollte keine Nachteile gegenüber andern thurgauischen Zentren. Silke Sutter Heer sähe mit der dehnbaren Lösung die Altstadt benachteiligt. Für Irritation gesorgt haben Informationen des Rechtsdienstes des Departementes für Bau und Umwelt in einem TZ-Artikel diese Woche. Der Stadtrat werde nun noch Abklärungen vornehmen.

Nachzahlen nicht statthaft

Durch Nachfüttern der Parkuhr wollte Riquet Heller (FDP) eine Verlängerung der Parkierzeit erwirken – was bei der Blauen Zone durch Bewegen des Fahrzeugs auch möglich sei. Doch blieb Heller mit seinem Antrag chancenlos.

Das torpediere die Kurzzeitzone, fand Elisabeth Tobler (SVP). Diese sei geschaffen worden, damit es eine Zirkulation gibt, betonte Stadtrat Brühwiler. Gleichgeschaltet mit der Blauen Zone wird hingegen die gebührenfreie Zeit: ab 19 statt 20 Uhr, wie es in der stadträtlichen Fassung noch steht.

Klar bekräftigt das Parlament, dass in der Altstadt Parkverbotszonen erst erlassen werden können, wenn genügend Parkraum (in Parkhäusern) realisiert ist.