WEINFELDEN: Ein Kompetenzzentrum kommt nicht in Frage

Der Gemeinderat zählt bei der Neugestaltung des Bahnhofareals auf das Fachwissen seiner Leute. Das schreibt er in der Antwort auf eine Interpellation.

Esther Simon
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Gemeindeparlamentarierin Alexandra Beck spricht während einer Sitzung am Rednerpult im Rathaus. (Bild: Mario Testa (17. März 2016))

Gemeindeparlamentarierin Alexandra Beck spricht während einer Sitzung am Rednerpult im Rathaus. (Bild: Mario Testa (17. März 2016))

Am 9. Juni haben Alexandra Beck und Samuel Curau sowie neun Mitunterzeichner eine Interpellation im Gemeindeparlament eingereicht. Die Exekutive hat den parlamentarischen Vorstoss nun beantwortet. Beck und Curau, die beide für die CVP politisieren, sorgen sich um die Entwicklung des Bahnhofgebietes; wichtig scheint ihnen, dass die Planung koordiniert an die Hand genommen wird, wobei zukunftsorientiert, gezielt und ressourcenschonend disponiert werden soll. Die Einsetzung einer Kommission oder der Aufbau eines Kompetenzzentrums für Stadtplanung wäre dafür nach Meinung der Interpellanten eine optimale Lösung.

Der Gemeinderat ist anderer Meinung, wie er in der Beantwortung der Interpellation betont. Er will weder ein Kompetenzzentrum noch eine Kommission. Die Gemeinde habe mit dem Bauamt bereits ein Kompetenzzentrum für die Ortsplanung und -entwicklung. Die Mitarbeitenden seien in den verschiedenen Fachgebieten sehr gut ausgebildet. Bei Bedarf und je nach Thematik würden zudem Begleitgruppen eingesetzt oder externe Fachpersonen beigezogen.

Der SBB-Fahrplan gibt den Takt an

Die ganze Bahnhofanlage gehört den SBB, mit Ausnahme einer kleinen Gemeindeparzelle im Bereich des Busbahnhofs. Aus Sicht des Gemeinderates muss zwischen Infrastruktur, Betrieb und Nutzung unterschieden werden. Bei den Infrastrukturbauten hätten die SBB den Lead, schreibt der Gemeinderat. Die Gemeinde habe sich an den Kosten zu beteiligen und notwendige Anschlusswerke zu finanzieren.

Bei der Nutzung gebe der SBB-Fahrplan den Takt an. Bei der Einhaltung des Terminplanes zur Sanierung und Optimierung der Bahn-Infrastruktur sowie bei der mittel- und langfristigen Planung des Bahnhofgebietes habe der Gemeinderat die Gesamtverantwortung. Das betreffe auch den Dialog mit der Bevölkerung, mit den SBB, dem Kanton und den Anstössern.

Alexandra Beck anerkennt die bisher vom Gemeinderat am Bahnhof geleistete Arbeit, wie sie gestern erklärte. Sie dankt ihm für die Beantwortung des Vorstosses, auch wenn nicht auf alle Fragen eingegangen worden sei. Alexandra Beck ist aber nach wie vor überzeugt davon, dass eine Kommission die Arbeit des Bauamtes – das der Gemeinderat in seiner Beantwortung als Kompetenzzentrum bezeichnet – unterstützen könnte. Sie hält deshalb an einer Kommission fest und bittet den Gemeinderat, doch noch weitere Schritte zu prüfen.

Übrigens: In der Beantwortung der Interpellation kündigt der Gemeinderat die Schaffung einer befristeten Teilzeitstelle zur Umsetzung der Nutzungsstrategie Ortskern an, da diese Aufgabe die vorhandenen Ressourcen übersteige.