WEINFELDEN: «Der Auftrag des Wählers ist klar»

Martin Müller blickt zufrieden auf die einjährige Amtszeit als Präsident des Gemeindeparlamentes zurück. Besonders gefreut hat er sich über die Debatten und die vielen Vorstösse.

Esther Simon
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Der ehemalige Präsident des Weinfelder Gemeindeparlamentes, Martin Müller (Grüne), vor dem Rathaus. (Bild: Mario Testa)

Der ehemalige Präsident des Weinfelder Gemeindeparlamentes, Martin Müller (Grüne), vor dem Rathaus. (Bild: Mario Testa)

Interview: Esther Simon

esther.simon@thurgauerzeitung.ch

Herr Müller, in Ihrer Abschiedsrede vor dem Gemeindeparlament sagten Sie, es sei gut, dass Macht und Aufgaben jedes Jahr weitergereicht würden. Warum?

Wenn die Amtszeit nur ein Jahr dauert, ist die Möglichkeit kleiner, dass sich jemand in irgend­einer Form bereichert. Eine Amtszeitbeschränkung stärkt die Demokratie. In vielen anderen Ländern werden die Präsidien für mehrere Jahre gewählt. Welche Auswirkungen das haben kann, sieht man zum Beispiel in der Türkei und in Russland, wo parlamentarische Systeme wenig demokratisch sind. Ich finde es zudem wichtig, dass möglichst viele Personen in die Verantwortung eingebunden sind, indem sie zum Beispiel eine Parlaments-sitzung leiten. Damit können sie neue Impulse geben und Erfahrungen machen.

Welche Macht hat denn ein Parlamentspräsident?

Ein Weinfelder Parlamentspräsident hat im Gegensatz zu einem Nationalratspräsidenten wenig Macht. Der Weinfelder Parlamentspräsident kann die Traktandenliste ändern, den Stich­entscheid fällen und die Sitzung leiten. Bei der Sitzungsleitung ist der Ablauf in der Gemeindeordnung und in der Geschäftsordnung des Parlaments vorgegeben. Ein Präsident könnte Parlamentarier unterbrechen und zu kurzen Voten aufzufordern. Das habe ich aber bewusst nicht gemacht, da ich eine lebhafte Diskussion höher gewichte als eine kurze Sitzung.

Was meinen Sie mit der Aussage, dass sich ein Parlamentspräsident bereichern könnte?

Ein Weinfelder Parlamentspräsident kann sich kaum bereichern, ausser er isst und trinkt zu viel an einem Apéro. Andere Präsidenten können zum Beispiel Reisen organisieren, da ist dann Berei-cherung eher möglich.

Waren Sie gerne Präsident?

Ja, ich machte viele neue und spannende Erfahrungen und hatte viele interessante Begegnungen. An der letzten Parlamentssitzung wurden von allen Fraktionen mehr Vorstösse eingereicht als im ganzen vergangenen Jahr. Das zeigt, dass das Parlament mehr Verantwortung übernimmt und mitgestalten will. Ich freue mich, dass ich in meiner Präsidialzeit dazu beitragen konnte.

Welches Ereignis während Ihrer Amtszeit ist Ihnen noch in besonderer Erinnerung?

In besonderer Erinnerung ist mir die erste Parlamentssitzung, die für Weinfelder Verhältnisse lange dauerte. Meine Familie, die mich in meinem Präsidialjahr sehr unterstützte, war zum ersten Mal an einer Sitzung dabei. Ein wichtiges Ereignis war natürlich auch die Wega-Eröffnungsfeier. Da konnte ich neben meinem damals neuen Chef, Regierungsrat Walter Schönholzer, eine Rede halten.

Das Parlament hat die letzte Volksabstimmung über die Umzonung im Sangenfeld verloren. Auch die Abstimmung über das Sicherheitszentrum fiel nicht so deutlich aus wie jene im Parlament. ­ Ist das Gemeindeparlament nicht mehr Volkes Vertreter?

Doch, wir sind Volksvertreter. Nur ein Teil des Gemeindeparlamentes hat die Abstimmung verloren. Das Parlament wird ja von den Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern gewählt; es ist also eine Volksvertretung. Bei Wahlen und Sachabstimmungen stimmen aber jeweils nicht die gleichen Personen ab. Die einen interessieren sich mehr für die Wahlen, die anderen für ein ­einzelnes Sachthema. Bei einer Stimmbeteiligung von jeweils ­zirka 40 Prozent sind unter ­diesen Umständen wechselnde Mehrheiten möglich. Aber jeder Weinfelder Parlamentarier und jede Parlamentarierin hat vom Wähler den klaren Auftrag bekommen, nahe bei den Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern zu sein.