WEINFELDEN: Ausser dem Namen ändert sich nix

Die Exekutive möchte die Gemeinde im Zuge der Revision der Gemeindeordnung zur Stadt erheben. Nach Bekanntgabe dieser Absicht wird in der Bevölkerung wild über mögliche Auswirkungen spekuliert.

Mario Testa
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Der Weinfelder Gemeinderat kann das Tempo, mit welchem er die neue Beschriftung vorantreiben würde – beispielsweise auf der Infotafel beim Gemeindehaus an der Frauenfelderstrasse – selber bestimmen. (Bild: Mario Testa)

Der Weinfelder Gemeinderat kann das Tempo, mit welchem er die neue Beschriftung vorantreiben würde – beispielsweise auf der Infotafel beim Gemeindehaus an der Frauenfelderstrasse – selber bestimmen. (Bild: Mario Testa)

Mario Testa

mario.testa@thurgauerzeitung.ch

«Muäs da si? Wa isch nocher besser?», «Was bedeutet das konkret in Bezug auf die Steuern, Rechte, Verkehr?» oder «Warum einen Haufen Geld ausgeben für nichts?» Die vor einem Monat publizierte Absicht, Weinfelden im Zuge der Revision der Gemeindeordnung zur Stadt umzubenennen, hat grosse Diskussionen ausgelöst – sowohl an den Stammtischen in Weinfeldens Restaurants als auch auf verschiedenen Kanälen im Internet. So hat eine spontane Umfrage zum Thema auf der Facebook-Seite «Du bisch vo Wiifelde, wenn . . .» ein deutliches Resultat ergeben: 120 Personen bevor­zugen die Bezeichnung Dorf, nur 30 Stadt. Nebst vielen sentimentalen Statements zum Erhalt der Bezeichnung Dorf werden in den Kommentarspalten vor allem die finanziellen Auswirkungen einer Umbenennung zur Stadt kritisch hinterfragt.

«Auf der monetären Seite ändert sich für Weinfelden nichts, wenn die Gemeinde zur Stadt wird», sagt Andreas Keller, Generalsekretär des Departements für Inneres des Kantons Thurgau. «Die Änderung hat keinen ­Einfluss auf Kostenverteiler oder Steuern.» Es sei Usanz, dass ­Gemeinden mit mehr als 10000 Einwohnern als Stadt bezeichnet würden, mehr nicht (siehe Kasten). «Das ist einfach allgemein so üblich. Es ist eine Selbstbezeichnung, die in der Gemeindeordnung festgehalten wird», sagt Keller. «Neue Gemeindeordnungen mit Namensänderungen müssen vom Regierungsrat bewilligt werden – bei Gemeinden über 10000 Einwohnern hat die Regierung bislang nie Einwände erhoben. Anders wäre es vielleicht, wenn sich Gottlieben oder ähnlich kleine Gemeinden plötzlich Stadt nennen wollten. Eine Ausnahme bilden natürlich die Gemeinden mit historischem Stadtrecht.»

Bestätigung aus den zwei jüngsten Thurgauer Städten

Die Aussage des Generalsekretärs des Departements für Inneres, dass sich ausser dem Namen nichts ändert bei einer Umbenennung zur Stadt, bestätigen auch Vertreter der beiden Thurgauer Gemeinden, die erst in diesem Jahrhundert zur Stadt wurden: Amriswil und Romanshorn. «Auf der monetären Seite hat sich gar nichts geändert, auf den Steuerfuss hatte das keine Auswirkungen. Wir mussten nur die Briefvorlage ändern, neue Stempel anfertigen lassen und das Logo anpassen – das war’s eigentlich», sagt Roland Huser, Stadtschreiber von Amriswil, das seit dem 1. Januar 2005 als Stadt bezeichnet wird. «Den weiteren Wandel sind wir pragmatisch angegangen. Wenn es etwas zu erneuern gab, beispielsweise Gemeindefahrzeuge, dann wurden die neu beschriftet. Ich habe auch heute noch manchmal Dokumente in der Hand, in denen die Bezeichnung Gemeinde vorkommt.»

In Romanshorn, das sich seit dem 1. Januar 2015 Stadt nennt, verhält es sich ähnlich, sagt Stadtschreiberin Bettina Beck. «Organisatorisch und finanziell hatte der Wechsel der Bezeichnung keinen direkten Einfluss.» Ebenso sei die Exekutive in der Hafenstadt den Prozess der Neubeschriftung pragmatisch angegangen. «Wir gingen bis auf einige öffentliche Stellen schrittweise vor, immer wenn es Handlungsbedarf gab. Wir haben das meiste in Eigenregie erledigen können. So entstanden nur marginale Kosten», sagt Beck.